Vöcklabruck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am 9. Juni entscheidet sich die Zukunft der EU und welche Politik die nächsten sechs Jahre in Brüssel gemacht wird. | Foto: sashk0/PantherMedia
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EU-Wahl 2024
Kandidaten aus Oberösterreich und alles zur Wahl am 9. Juni

Bei der Wahl des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 gehen fünf Kandidaten aus Oberösterreich ins Rennen. OÖ/Ö/EU. Als 2019 zum letzten Mal das Europäische Parlament gewählt wurde, stand Österreich gerade unter dem Eindruck des Ibiza-Skandals. Die Volkspartei fuhr mit Rückwind durch den damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz ein Top-Ergebnis (34,55%) ein. Die Freiheitlichen konnten, trotz Strache-Video, die Verluste in Grenzen halten (17,20%) und SPÖ (23,89%), Grüne (14,08%) und Neos (8,44%) blieben...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Dominik Wlazny, alias Marco Pogo, machte mit der Bierpartei heute erstmals in Oberösterreich Station.  | Foto: BRS/Püringer
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"Diskurs statt hässliche Wahlplakate"
Bierpartei rund um Dominik Wlazny lud zum ersten "Stammtisch" in OÖ

Zum ersten Mal machte die Bierpartei um Dominik Wlazny, alias Marco Pogo, für eine Versammlung Halt in Oberösterreich. Die BezirksRundSchau war beim "Stammtisch" im Sonnenstein Loft Linz dabei und fragte nach, wie das Programm der Partei, die bei der Nationalratswahl im Herbst 2024 antritt, eigentlich aussieht. LINZ, OÖ. "Bier" - kurz für "Bin in einer Reformbewegung": Reformen anstoßen möchte Dominik Wlazny. Der Vorsitzende der Bierpartei kandidiert im Herbst bei der Nationalratswahl und...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Die EU-Wahl findet am 9. Mai 2024 – in Österreich gibt es für Wahlkarten-Wähler erstmals quasi einen "Vorwahltag".  | Foto: AntonSokolov/PantherMedia

Erstmal "Vorwahltag" in Österreich
So funktioniert die EU-Wahl am 9. Juni

Die Europawahl am 9. Juni 2024 bringt eine Reihe an Neuerungen mit sich. So kann man aufgrund der Wahlrechtsreform 2023 die Wahlkarte gleich bei der Abholung am Gemeindeamt zur Briefwahl nützen und wieder abgeben. Ö/OÖ. "Vieles bei der kommenden Europawahl ist nicht anders, wie es die Wähler von der Bundespräsidentenwahl 2022 oder den Wahlereignissen 2019 in Erinnerung haben", sagte Bundes-Wahlleiter Gregor Wenda im Gespräch mit der APA. "Das typische Wahlereignis findet im Wahllokal statt."...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
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Das gigantischste Eröffnungsgewinnspiel aller Zeiten, 10.000 sensationelle Eröffnungsangebote und zahlreiche XXXL Specials werden die drei Eröffnungstage in Linz gehörig „aufmöbeln"! | Foto: XXXLutz
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XXXL Aktionen und Gewinnspiele
Gigantische Neueröffnung: XXXLutz in Linz

Alleine schon die neue Filiale an sich ist ein Grund, um den XXXLutz in Linz zu besuchen: Am Donnerstag, 23. Mai, eröffnet neben dem Blau-Weiß-Linz-Stadion an der unteren Donaulände das wohl modernste XXXL Möbelhaus Europas, welches mit einer Verkaufsfläche von mehr als 24.000 m² neue Maßstäbe setzt. Gerade die Fassade ist dabei ein echter Eyecatcher und wird mit einem ganz neuen LED-Beleuchtungskonzept in Szene gesetzt. Aber auch innen weiß der neue XXXLutz zu beeindrucken: „Im XXXLutz...

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Kommentar zur Energiepolitik in OÖ
Pfui, pfui, pfui, da steht ein Windrad

Wird die Energiewende in der Landschaft sichtbar sein? Keinesfalls! Nicht, wenn es nach Martin Donat geht. Der Umweltanwalt reitet derzeit wöchentlich Attacken gegen jedes geplante Windrad. Doch wie viele Anti-Windkraft-Enthusiasten nimmt er es mit dem Unterschied zwischen Dichtung und Realität oft nicht so genau. „Schützenswerte Großlandschaften“ in OÖ erfinden, um dort Windräder auszuschließen? Gute Idee. Einen Teil des Kobernaußerwalds zur Vogelschutzzone erklären und den anderen Teil, in...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger

Kommentar
1. Mai – Tag des Polittheaters

Seinen Ursprung als Feiertag rund um den Globus hat der 1. Mai in Australien, wo bereits 1856 bei Massendemos ein 8-Stunden-Tag gefordert wurde. In Österreich ist der "Tag der Arbeit" zum "Tag des Polittheaters" verkommen: SP-Spitzenkandidat Andreas Babler kommentiert in seiner 1. Mai-Rede den Vorschlag der Industriellenvereinigung für eine 41-Stunden-Woche mit: „Was kommt als Nächstes, die Prügelstrafe wieder einführen?“. Und der selbst ernannte "Volkskanzler" Herbert Kickl inszeniert sich im...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Bundesrätin Claudia Hausschildt-Buschberger, Bezirkssprecher Michael Hörmandinger, Stadträtin Sonja Pickhardt-Kröpfel und Landtags-Abgeordneter Rudi Hemetsberger (v.l.). | Foto: Die Grünen OÖ

Nationalratswahl 2024
Grüne schicken zwei Kandidaten aus dem Bezirk Vöcklabruck ins Rennen

Sonja Pichkhardt-Kröpfel und Michael Hörmandinger kandidieren bei der Nationalratswahl im Herbst 2024 für die Grünen im Bezirk Vöcklabruck. BEZIRK VÖCKLABRUCK. Bei der Landesversammlung der Grünen in der Kitzmantelfabrik in Vorchdorf wurden die ersten zehn Kandidatinnen und Kandidaten der oberösterreichischen Liste für die Nationalratswahl gewählt. „Zu unserer großen Freude befinden sich unter den ersten neun gleich zwei bekannte Namen aus dem Bezirk. Mit der Vöcklabrucker Stadträtin Sonja...

  • Vöcklabruck
  • Maria Rabl
Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. | Foto: AllaSerebrina/PantherMedia
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Im Österreich-Vergleich
Oberösterreich ist bei Kinderbetreuung Schlusslicht

Nur die Hälfte der Kinder in Österreich hat einen Betreuungsplatz, der ihren Eltern eine Vollzeit-Berufstätigkeit ermöglicht. So die Kernaussage des ersten Monitoring-Berichts der Statistik Austria zur Elementarbildung in Österreich. Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. OÖ. In Wien sind 91 Prozent der Kinderbetreuungsplätze für Drei- bis Fünfjährige VIF-konform, also mit einer...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Stadtparteivorsitzender Gerhard Ganglmaier (2 v.r.) bei der Jahreshauptversammlung.  | Foto: SPÖ Schwanenstadt

In Schwanenstadt
Gerhard Ganglmaier bleibt SPÖ-Vorsitzender

Die SPÖ Schwanenstadt hat ihren Vorsitzenden Gerhard Ganglmaier in seinem Amt bestätigt.  SCHWANENSTADT. Am 10. April 2024 hielt die Stadtpartei ihre Jahreshauptversammlung ab. Als Ehrengäste durften die Mitglieder ihre Bezirksvorsitzende Doris Margreiter und den Spitzenkandidaten des Bezirks für die Nationalsratswahl, Florian Koppler, begrüßen. Nach dem obligatorischen Jahresrückblick ehrte die Partei langjährige Mitglieder.

  • Vöcklabruck
  • Silvia Viessmann
Rüdiger Frauenschuh, Volker Kohlbacher, Gerhard Kaniak, Moritz Bugl, Wofgang Romauer, Birgit Landauer und Peter Widlroither (v.l.). | Foto: FPÖ Mondsee

Ortsparteitag
Moritz Bugl ist neuer FPÖ-Obmann in Mondsee

Moritz Bugl ist mit einem Alter von 30 Jahren der jüngste Obmann in der Geschichte der FPÖ-Ortsgruppe Mondsee. MONDSEE. Beim Ortsparteitag der FPÖ Mondsee wurde einstimmig eine neue Ortsparteileitung gewählt. Der neue Ortsparteiobmann Moritz Bugl konnte eine Gruppe um sich formen, welche ihn routiniert bei seinen Aufgaben unterstützen wird. Dem neuen Vorstand gehören Wolfgang Romauer (Obmann-Stellevrtreter), Volker Kohlbacher (Kassier), Rüdiger Frauenschuh (Schriftführer) Birgit Landauer...

  • Vöcklabruck
  • Maria Rabl
EU-Abgeordnete und ÖVP-Kandidatin Angelika Winzig zu Besuch in Vöcklabruck.  | Foto: Silvia Viessmann

Europawahl 2024
Angelika Winzig fordert EU-Politik mit "Hausverstand"

Im Juni steht die EU-Wahl an. ÖVP-Kandidatin Angelika Winzig aus Attnang-Puchheim geht in ihrem Heimatbezirk Vöcklabruck auf Tour. Sie fordert weniger Regulierungen aus Brüssel, gleichzeitig aber ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union.  VÖCKLABRUCK. "Es geht mir insbesondere um die Sicherung unserer Arbeitsplätze und um den Schutz des Standorts vor Bürokratie und überzogenen Auflagen", erklärt Winzig, die seit 2019 Abgeordnete der Europäischen Parlaments ist. Neben mehr "Hausverstand"...

  • Vöcklabruck
  • Silvia Viessmann
Landeshauptmann Thomas Stelzer und die für Gemeinden zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger haben ein 50 Millionen starkes Unterstützungspaket für Gemeinden geschnürt. | Foto: Land OÖ/Max Mayrhofer

"Laser statt Gießkanne"
50 Millionen Euro zusätzlich für Gemeinden in Oberösterreich

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landesrat Markus Achleitner, Botschafter Jürgen Meindl, ein gebürtiger Leondinger und Landesrat Günther Steinkellner, v.l. vor dem Sitz der Hafenbehörde Antwerpen.  | Foto: Land OÖ/Grilnberger
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Energie-, Mobilitäts- und Logistikreise 2024
OÖ findet Innovationen am Tor zur Welt in Antwerpen (Belgien)

Der Hafen von Antwerpen will Milliarden in erneuerbare Energie investieren. Oberösterreich möchte die Synergien zum Hafen nutzen.   OÖ, BELGIEN. Europa will 2050 klimaneutral sein. Welche Möglichkeiten es dafür bereits gibt und welche Chancen sich künftig dadurch für Oberösterreich bieten – diesen Fragen ging eine Delegation unter Leitung von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (VP) und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FP) bei einem Besuch in Belgien nach.  Bahnverkehr Antwerpen...

  • Oberösterreich
  • Karin Bayr
Die 28 NEOS Kandidaten für den Nationalrat, die sich in Traun dem öffentlichen Hearing gestellt haben. | Foto: NEOS Oberösterreich

Nationalratswahl 2024
Neos starten Vorwahl für Nationalratskandidaten

Auf Transparenz setzen die Neos ab Tag eins zur Vorbereitung auf die Nationalratswahl 2024. Aus diesem Grund lud die Partei am 2. April zum öffentlichen Hearing zur Vorwahl der Neos Nationalratskandidaten ins Spinnerei Cafe nach Traun ein. OÖ/LINZ-LAND. „Wir als Neos müssen für die Demokratie und Europa kämpfen – innen und außen“, betonte Rainer Hable, Oö. EU-Spitzenkandidat der Neos. In seinem Eingangsstatement fordert Hable deshalb, „dass die Handlungsfähigkeit der EU gegeben sein muss....

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
SPÖ-EU-Abgeordneter Hannes Heide, SPÖ Bezirksvorsitzende Doris Margreiter und Peter Schobesberger, Bürgermeister von Vöcklabruck.  | Foto: Silvia Viessmann

Hannes Heide
"EU ist ein Mobbing-Opfer von FPÖ und ÖVP geworden"

Im Juni stehen die EU-Wahlen an. SPÖ-Abgeordneter Hannes Heide aus Bad Ischl war heute, 27. März 2024,  zu Besuch im Offenen Kulturhaus Vöcklabruck. Gemeinsam mit Vöcklabrucks Bürgermeister Peter Schobesberger und SPÖ-Bezirksvorsitzender Doris Margreiter betonte er den Wert der Europäischen Union (EU).  VÖCKLABRUCK. "Es gibt in jeder Gemeinde eine Erfolgsgeschichte der EU", erklärt Heide. Besonders der kreative Sektor profitiere von EU-Förderungen, ebenso wie Landwirtschaft und Wirtschaft. Mit...

  • Vöcklabruck
  • Silvia Viessmann
Wahlleiter Gerhard Bremm, AK-Direktorin Andrea Heimberger und AK-Präsident Andreas Stangl (v.l.n.r.). | Foto: Arbeiterkammer OÖ

Ergebnis der AK-Wahl in Oberösterreich
Rot gewinnt, Blaue überholen die Schwarzen

Die Arbeiterkammer OÖ präsentierte am Freitag das endgültige Wahlergebnis der Arbeiterkammer-Wahl 2024. Die FSG erreicht trotz leichter Verluste eine Zweidrittelmehrheit. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer erzielen Zugewinne und verdrängen ÖAAB-FCG von Platz zwei. OÖ. Die FSG mit Spitzenkandidat und AK OÖ-Präsident Andreas Stangl fällt von 71,01 Prozent auf 66,13 Prozent der Stimmen. Dennoch bleiben die Sozialdemokraten die dominierende Kraft in der oö. Arbeitnehmervertretung. "Beim ersten...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Stephan Penteker und Doris Margreiter bei der Abstimmung. | Foto: SPÖ Bezirk Vöcklabruck

SPÖ-Kandidat
Stephan Penteker (28) möchte für den Bezirk Vöcklabruck ins Parlament

Die SPÖ im Bezirk Vöcklabruck ließ erstmals Mitglieder über den Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl abstimmen. BEZIRK VÖCKLABRUCK. Stephan Penteker (28) aus Timelkam geht bei der Nationalratswahl im Herbst für die SPÖ im Bezirk Vöcklabruck ins Rennen. Das verkündete die Bezirksparteivorsitzende Doris Margreiter vergangene Woche bei einem Pressegespräch in Vöcklabruck: "Ich bin ganz happy, dass wir einen jungen motivierten Kandidaten präsentieren können." 110 Mitglieder befragt Die...

  • Vöcklabruck
  • Maria Rabl
Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger. | Foto: Neos OÖ
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Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger
"Die Steuerlast in Österreich muss runter"

EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger hofft auf ein zweistelliges Ergebnis, das die Pinken in Regierungsverantwortung bringen könnte und will an der Steuerschraube drehen. Den Menschen müsse mehr Geld im Börserl bleiben, so Egger. OÖ. In aktuellen Umfragen liegen die Neos bundesweit zwischen 8 und 11 Prozent – also nicht...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger

Kommentar
Landwirtschaft statt Zettelwirtschaft

Rund 800 Landwirte fuhren vergangene Woche mit ihren Traktoren im Bezirk Vöcklabruck auf, um Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) bei einem Betriebsbesuch in Pöndorf Forderungen zu übergeben. OBERÖSTERREICH. Im Gegensatz zu den gewalttätigen Straßenblockaden in Deutschland oder Frankreich blieb der Protest friedlich. Umso mehr sollten die Anliegen Gehör finden – und auf EU-Ebene getragen werden: fairer Wettbewerb, transparente Kennzeichnung, weniger Bürokratie. Das Aus für...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
ÖVP Bezirksgeschäftsführer Johannes Kriechbaum, ÖAAB Bezirksobfrau Manuela Gschwandtner, Bürgermeister Johann Öhlinger und Bezirksparteiobmann Christian Mader gratulieren dem neugewählten Obmann Thomas Prielinger (Mitte)  | Foto: OÖVP

ÖVP Niederthalheim
Thomas Prielinger zum neuen Obmann gewählt

Thomas Prielinger ist neuer Obmann der ÖVP und des ÖAAB Niederthalheim. Im Rahmen des ÖVP-Gemeindeparteitags wurde er einstimmig gewählt.  NIEDERTHALHEIM. „Ich freue mich an der Spitze der ÖVP Niederthalheim unseren Ort maßgeblich mitzugestalten. Wichtig ist mir eine offene und wertschätzende Gesprächskultur mit allen Bürgerinnen und Bürgern. Das ist die Basis für ein gutes Miteinander bei uns in Niederthalheim", erklärt der Neugewählte, der Niederthalheim erst vor wenigen Jahren zu seiner...

  • Vöcklabruck
  • Silvia Viessmann
Die Arbeiterkammer-Wahlen in Oberösterreich finden von 5. bis 18. März statt. | Foto: panthermedia/bizoo_n
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AK-Wahl 2024 in Oberösterreich
So wird gewählt – das wollen die Kandidaten

Das Superwahljahr 2024 hat auch in Oberösterreich begonnen. Den Anfang machen die Arbeiterkammer-Wahlen von 5. bis 18. März. Wahlberechtigt sind dabei alle Arbeitnehmer in Oberösterreich. OÖ. Rund 570.000 AK-Mitglieder entscheiden bei der AK-Wahl in Oberösterreich über die Stärke und den Einfluss ihrer Interessenvertretung. „Je mehr Menschen daran teilnehmen, desto stärker kann die AK die Interessen der Beschäftigten gegenüber Politik und Unternehmen vertreten“, sagt AK-Präsident Andreas...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landeshauptmann Thomas Stelzer mit Europaabgeordneter und ÖVP-Delegationsleiterin Angelika Winzig.  | Foto: OÖVP

Europawahl 2024
Spitzenplatz für Angelika Winzig auf der ÖVP-Liste

Angelika Winzig aus Attnang-Puchheim startet für die ÖVP von Listenplatz zwei in die Europawahl 2024. Damit belegt sie den Spitzenplatz unter den Oberösterreichern.  ATTNANG-PUCHHEIM, BRÜSSEL. Auf der heute, 26. Februar 2024, veröffentlichten Kandidatenliste der ÖVP liegt nur Reinhold Lopatka vor Winzig. Landeshauptmann Thomas Stelzer zeigte sich erfreut über die Platzierung seiner Parteikollegin: „Diese Spitzenposition für Angelika Winzig ist eine Bestätigung ihres erfolgreichen Engagements...

  • Vöcklabruck
  • Silvia Viessmann
Lejla Visnjic, Ramona Papst, Eva Reiter und Paul Stich (v.l.) von der Sozialistischen Jugend Österreich. | Foto: Asja Ahmetovic
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Neu im Bundesvorstand
Eva Reiter ist stellvertretende SJ-Vorsitzende

Eva Reiter aus Attnang-Puchheim wurde am vergangenen Samstag zur stellvertretenden Verbandsvorsitzenden der Sozialistischen Jugend (SJ) Österreich gewählt. ATTNANG-PUCHHEIM. Ein große Mehrheit wählte beim 40. Verbandstag der Sozialistischen Jugend Österreich Eva Reiter zur stellvertretenden Verbandsvorsitzenden der SJ.  „Besonders jetzt ist die Sozialistische Jugend gefordert, junge Menschen zu politisieren und Bildungsarbeit zu leisten. In Zeiten vielfacher Krisen und eines aufsteigenden...

  • Vöcklabruck
  • Maria Rabl
Ursula Roschger, Landesgeschäftsführerin der Grünen in Oberösterreich. | Foto: Grüne OÖ
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Grünen OÖ-Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger
"Dürfen Österreich nicht den Rechten überlassen"

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. Grünen OÖ-Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger sieht ihre Partei als Anti-These zu Herbert Kickls FPÖ und als stabiler Partner in einer möglichen zukünftigen Bundesregierung. Bei der EU-Wahl könnte erstmals eine Grüne aus Oberösterreich ins EU-Parlament einziehen. OÖ. „Die Menschen im Land erwarten,...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Mobilitätsstadträtin Sonja-Pickhardt-Kröpfel und Fraktionsobmann Stefan Hindinger fordern Lösungen für die Parkplatzmisere. | Foto: Thomas Koller/Grüne
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Parkplatzmisere am Bahnhof Vöcklabruck
Grüne fordern Lösungen – ÖBB stellen Zufahrtskontrollen in Aussicht

Grüne Vöcklabruck fordern mehr Platz für Autos und Fahrräder am Bahnhof sowie ein Ticketsystem. VÖCKLABRUCK. Die fehlenden Parkplätze am Vöcklabrucker Bahnhof belasten viele Pendler im Bezirk seit Jahren. Nun möchten die Grünen Vöcklabruck erneut Bewegung in die Situation bringen und haben sich mit konkreten Vorschlägen direkt an ÖBB-Vorstandsvorsitzenden Andreas Matthä gewandt. „Es braucht Lösungen auf mehreren Ebenen: Die Parkplätze sollten nur für befristete Nutzungen, maximal 24 Stunden,...

  • Vöcklabruck
  • Maria Rabl

Politik aus Österreich

Karner und Edtstadler setzen mit neuem Gesetzesvorschlag auf polizeiliche Regelbelehrung, sicherheitspolizeiliche Fallkonferenzen und eigene Einsatzgruppe.
 | Foto: BKA/Brauneis
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Jugendkriminalität
Statt Absenkung des Strafalters wird künftig belehrt

Innenminister Gerhard Karner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) präsentierten neue und adaptierte Maßnahmen im Kampf gegen Jugendkriminalität. Dabei geht es um Fallkonferenzen sowie "Regelbelehrungen" auch bei strafunmündigen Minderjährigen, die noch keine 14 sind. Eine viel diskutierte Absenkung der Strafmündigkeitsgrenze wurde ausgeklammert. ÖSTERREICH. Während die Gesamtkriminalität in Österreich laut der Anzeigenstatistik des Bundeskriminalamts über die Jahre eher...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die schwarz-grüne Bundesregierung hat sich auf die Valorisierung der Zuverdienstgrenzen bei Familien- und Studienbeihilfe verständigt. | Foto: BKA
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Zuverdienstgrenze
Valorisierung der Studien- und Familienbeihilfen kommt

Die Bundesregierung verkündete am Freitag die Anhebung der Zuverdienstgrenzen bei der Studien-und Familienbeihilfe. Am Mittwoch soll die Regelung, die rückwirkend ab Jänner in Kraft tritt, beschlossen werden. ÖSTERREICH. Ab nun sollen Studien,- und Familienbeihilfe jährlich an die Inflation angepasst werden, wie Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) und Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer am Freitag bei einer Pressekonferenz bekannt gaben. Studierende, die neben ihrem Studium auch noch...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die Justiz beschäftigt sich derzeit mit dem FPÖ-nahen Institut für Sicherheitspolitik (ISP) und dessen ehemaligen Obmann Markus Tschank (FPÖ), der bei der Nationalratswahl den Einzug schaffen könnte. | Foto: FPÖ Wien
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"Ibiza-Video" immer noch relevant
Justiz befasst sich mit FPÖ-nahem ISP

Fünf Jahre später ist das "Ibiza-Video" immer noch Thema für die Justiz. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sandte im Herbst 2023 bereits einen Vorhabensbericht via Oberstaatsanwaltschaft bezüglich des FPÖ-nahen Institut für Sicherheitspolitik (ISP) Richtung Justizministerium. Nach den angeordneten zusätzlichen Ermittlungen liegt der Akt nun wieder dem Justizressort vor. ÖSTERREICH. Der Fall ist nach wie vor relevant für die kommende Nationalratswahl. Der beteiligte...

  • Lara Hocek
Der ÖGB klärt zum Start des Pride-Monats Juni auf, welche Fragen zu Sexualität und Beruf am Arbeitsplatz erlaubt sind und wie man damit umgehen kann. | Foto: Barbara Schuster/RMW
Aktion 3

LGBTQIA+ und Beruf
Welche Fragen zu Sexualität im Job erlaubt sind

Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGK) informiert zum Start des Pride-Monats darüber, welche Fragen zu Sexualität im Beruf eigentlich erlaubt sind und was in den privaten Bereich fällt. Das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) soll zusätzlich vor Diskriminierung schützen. ÖSTERREICH. So muss bei einem Bewerbungsgespräch beispielsweise nicht beantwortet werden, welche sexuelle Orientierung man hat, genauso wenig wie die Frage nach einem Kinderwunsch. Der Monat Juni steht im Zeichen von Akzeptanz...

  • Lara Hocek

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