Urfahr-Umgebung - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am 9. Juni entscheidet sich die Zukunft der EU und welche Politik die nächsten sechs Jahre in Brüssel gemacht wird. | Foto: sashk0/PantherMedia
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EU-Wahl 2024
Kandidaten aus Oberösterreich und alles zur Wahl am 9. Juni

Bei der Wahl des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 gehen fünf Kandidaten aus Oberösterreich ins Rennen. OÖ/Ö/EU. Als 2019 zum letzten Mal das Europäische Parlament gewählt wurde, stand Österreich gerade unter dem Eindruck des Ibiza-Skandals. Die Volkspartei fuhr mit Rückwind durch den damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz ein Top-Ergebnis (34,55%) ein. Die Freiheitlichen konnten, trotz Strache-Video, die Verluste in Grenzen halten (17,20%) und SPÖ (23,89%), Grüne (14,08%) und Neos (8,44%) blieben...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
EU-Abgeordneter Hannes Heide und Stadtparteivorsitzender und Nationalratskandidat Martin Seidl.  | Foto: SPÖ Gallneukirchen

Hannes Heide vor Ort
Erfolgreicher Stadtparteitag der SPÖ Gallneukirchen

Am Freitag, 24. Mai, fand im Gasthaus Landerl der Stadtparteitag der SPÖ Gallneukirchen statt. Der oberösterreichische EU-Spitzenkandidat Hannes Heide appellierte zu Beginn des Treffens eindringlich zur Teilnahme an der EU-Wahl am 9. Juni. GALLNEUKIRCHEN. Der Parteivorsitzende und Bezirksspitzenkandidat für die Nationalratswahl, Martin Seidl, der mit 100-prozentiger Zustimmung wiedergewählt wurde, schilderte seine Beweggründe, sich für ein Nationalratsamt zu bewerben: die Bundespolitik hat...

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  • Veronika Mair
Johann Müllner  | Foto: Gemeinde Goldwörth
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Paukenschlag
Goldwörther Bürgermeister Müllner tritt zurück

Johann Müllner (ÖVP) legt mit 1. Juni 2024 sein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Goldwörth zurück. Eine Anzeige eines Gemeindebürgers bei der Direktion Inneres und Kommunales (IKD) habe ihn zu diesem Schritt bewogen. Vizebürgermeisterin Sabine Zoidl (ÖVP) übernimmt bis zur voraussichtlichen Neuwahl im Herbst die Ortschef-Agenden. GOLDWÖRTH. Ein Gemeindebürger sei der Ansicht, dass die abgestellten Wohnwägen auf den abgesiedelten Grundstücken in der Goldwörther Ortschaft Hagenau nicht...

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  • Gernot Fohler
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Die Eröffnungsfeier der neuen XXXLutz-Filiale im Linzer Donaupark erstreckt sich von 21. Mai bis 25. Mai.  | Foto: XXXLutz KG
1 Aktion Video

Gewinnspiel
XXXLutz Gutscheine im Wert von 1.000 €, 500 € und 300 € gewinnen

Es ist soweit: Am Donnerstag, dem 23. Mai, eröffnete neben dem Blau-Weiß-Linz-Stadion an der unteren Donaulände das wohl modernste XXXL Möbelhaus Europas. Mit einer Verkaufsfläche von über 24.000 m² setzt der neue XXXLutz in Linz neue Maßstäbe und wird mit seiner beeindruckenden Fassade und dem innovativen LED-Beleuchtungskonzept garantiert zum Eyecatcher. Neueröffnung: Das Highlight für Linz„Im XXXLutz Einrichtungshaus in Linz werden die neuesten Trends und Erkenntnisse aus ganz Europa...

Dominik Wlazny, alias Marco Pogo, machte mit der Bierpartei heute erstmals in Oberösterreich Station.  | Foto: BRS/Püringer
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"Diskurs statt hässliche Wahlplakate"
Bierpartei rund um Dominik Wlazny lud zum ersten "Stammtisch" in OÖ

Zum ersten Mal machte die Bierpartei um Dominik Wlazny, alias Marco Pogo, für eine Versammlung Halt in Oberösterreich. Die BezirksRundSchau war beim "Stammtisch" im Sonnenstein Loft Linz dabei und fragte nach, wie das Programm der Partei, die bei der Nationalratswahl im Herbst 2024 antritt, eigentlich aussieht. LINZ, OÖ. "Bier" - kurz für "Bin in einer Reformbewegung": Reformen anstoßen möchte Dominik Wlazny. Der Vorsitzende der Bierpartei kandidiert im Herbst bei der Nationalratswahl und...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Hausbesuche Sonnberg: Hubert Gratzer, Darija Mayr-Stockinger, Alois Stöger | Foto: SPÖ
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Europawahl
Nationalrat Stöger im persönlichen Gespräch

Gemeinsam mit den SPÖ-Ortsparteien war Nationalrat Alois Stöger am 22. Mai im Sterngartl auf Hausbesuchs-Tour. URFAHR-UMGEBUNG. Angesichts der Europawahl am 9. Juni war die Europäische Union natürlich eines der häufigsten Themen. "Es ist uns wichtig zu zeigen, wo die EU schon jetzt überall für die Bürgerinnen und Bürger positiv wirkt," erklärt Darija Mayr-Stockinger, SPÖ Vorsitzende aus Sonnberg. Das Interesse an den Projekten und Förderungen der EU war in den Gesprächen spürbar. "In jeder...

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  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Die EU-Wahl findet am 9. Mai 2024 – in Österreich gibt es für Wahlkarten-Wähler erstmals quasi einen "Vorwahltag".  | Foto: AntonSokolov/PantherMedia

Erstmal "Vorwahltag" in Österreich
So funktioniert die EU-Wahl am 9. Juni

Die Europawahl am 9. Juni 2024 bringt eine Reihe an Neuerungen mit sich. So kann man aufgrund der Wahlrechtsreform 2023 die Wahlkarte gleich bei der Abholung am Gemeindeamt zur Briefwahl nützen und wieder abgeben. Ö/OÖ. "Vieles bei der kommenden Europawahl ist nicht anders, wie es die Wähler von der Bundespräsidentenwahl 2022 oder den Wahlereignissen 2019 in Erinnerung haben", sagte Bundes-Wahlleiter Gregor Wenda im Gespräch mit der APA. "Das typische Wahlereignis findet im Wahllokal statt."...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
LH Stelzer und LR Steinkellner zeigen ein Bild der zukünftigen Regional-Stadtbahn. | Foto: Land OÖ/Antonio Bayer

Am Mittwoch entscheidet der Ministerrat
Letzte Hürde für Finanzierung der Regional-Stadtbahn

Die Weichen für die Finanzierung der Regional-Stadtbahn sind gestellt: Morgen steht im Ministerrat die 15a-Vereinbarung auf der Agenda, die den Weg für das größte oberösterreichische Infrastrukturprojekt der Nachkriegsgeschichte ebnen soll. Mit der Kostenbeteiligung von 939 Millionen Euro durch den Bund soll die Realisierung der Regional-Stadtbahn edngültig ermöglicht werden. LINZ. Die Zustimmung des Bundes zur Finanzierung markiert einen entscheidenden Schritt für das lang ersehnte Projekt....

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Von links: Landesbildungsreferent LAbg. Wolfgang Stanek, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Bgm. Maria Hagenauer, Vzbgm. Helmut Hattmannsdorfer und Landesparteisekretär Florian Hiegelsberger bei der Zertifikatüberreichung. | Foto: OÖVP

OÖVP-Lehrgänge
Landeshauptmann Stelzer verlieh Zertifikat an Urfahraner

Maria Hagenauer aus Ottensheim und Helmut Hattmannsdorfer aus Gallneukirchen bildeten sich fort - Landeshauptmann Thomas Stelzer gratulierten den beiden Urfahraner Politikern. URFAHR-UMGEBUNG. Bildung ist die Grundlage für gemeinsame Erfolge, Fortschritt und Zusammenhalt. Mit einem breitgefächerten Spektrum an Seminaren, Veranstaltungen und Workshops bietet die OÖVP-Bildungsakademie Angebote für jede Zielgruppe innerhalb der Oberösterreichischen Volkspartei. Landeshauptmann Thomas Stelzer...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
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Kommentar zur Energiepolitik in OÖ
Pfui, pfui, pfui, da steht ein Windrad

Wird die Energiewende in der Landschaft sichtbar sein? Keinesfalls! Nicht, wenn es nach Martin Donat geht. Der Umweltanwalt reitet derzeit wöchentlich Attacken gegen jedes geplante Windrad. Doch wie viele Anti-Windkraft-Enthusiasten nimmt er es mit dem Unterschied zwischen Dichtung und Realität oft nicht so genau. „Schützenswerte Großlandschaften“ in OÖ erfinden, um dort Windräder auszuschließen? Gute Idee. Einen Teil des Kobernaußerwalds zur Vogelschutzzone erklären und den anderen Teil, in...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Roman Haider diskutiert mit Bürgern in entspannter Runde. | Foto: FPÖ UU
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Wahlkampftour
FPÖ-Spitzenkandidat Roman Haider in Gallneukirchen

Reger Andrang herrschte beim inoffiziellen Wahlkampfauftakt für die bevorstehende EU-Wahl der FPÖ-Gallneukirchen. Bürger nutzten die Gelegenheit, sich in entspannter Atmosphäre mit dem oberösterreichischen Spitzenkandidaten Roman Haider aus erster Hand über die neuesten Entwicklungen im Europaparlament zu informieren und eigene Themen und Anliegen zu diskutieren. GALLNEUKIRCHEN. "Es ist ja nicht mein erster Wahlkampf, aber es ist immer wieder spannend zu erfahren, mit welchen Bedürfnissen und...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Bis Ende 2026 werden Live-Übertragungen reduziert. | Foto: Screenshot Youtube
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Gemeinderatssitzungen
Engerwitzdorf kürzt Youtube-Liveübertragungen

ÖVP und FPÖ Engerwitzdorf stimmten für Einschränkung von Gemeinderats-Live-Übertragungen. ENGERWITZDORF. "Bei einem 22-Millionen-Budget ist diese Einsparung ein Skandal", sagt der Grüne Vizebürgermeister Andreas Giritzer zur mehrheitlich beschlossenen Reduzierung der Youtube-Live-Übertragungen von Gemeinderatssitzungen. Mehr als 330 Zugriffe hat die letzte Sitzung vom 25. April. Nur Budgetsitzungen Bis Ende 2026 werden künftig nur Budgetsitzungen live aus dem Kulturhaus Schöffl übertragen. Das...

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  • Gernot Fohler
Foto: Parlamentsdirektion

Michael Hammer
"Altenberg auf Fünf-Rosen-Niveau bringen"

Der Altenberger Bürgermeister und Nationalratsabgeordnete Michael Hammer (ÖVP) im Interview. ALTENBERG. Bürgermeister Hammer verfolgt einen Zukunftsplan für Altenberg "im Sinne der Weiterentwicklung zur Wohlfühlgemeinde auf Fünf-Rosen (Sterne)-Niveau". Die Überarbeitung des Örtlichen Entwicklungskonzepts und des Flächenwidmungsplans gibt für die nächsten 15 Jahre die Richtung vor. Geordnete Verbauung, Bodenverbrauch und Verdichtung seien darin geregelt. Die BezirksRundSchau fragte Michael...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Tea Smit (Soziale Initiative, Projektleitung Mobiles Familiencoaching), Landesrat Michael Lindner, Marisa Zerza (Diakonie Zentrum Spattstraße, Teamleitung Mobiles Familiencoaching). | Foto: Land OÖ/Denise Stinglmayr
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1.400 Stunden im Jahr
Mobiles Coaching federt Familien-Krisen ab

Prävention ausbauen und Krisen verhindern: Die Kinder- und Jugendhilfe des Landes OÖ stellt heuer 1,3 Millionen Euro für „Mobiles Familiencoaching“ zur Verfügung. 2023 nahmen Familien in Perg und Urfahr-Umgebung knapp 1.400 Coachingstunden in Anspruch. BEZIRKE PERG, URFAHR-UMGEBUNG. Das mobile Familiencoaching richtet sich an Familien und zielt darauf ab, Krisen abzufedern. Das Angebot ist kostenlos und freiwillig und steht Eltern, Kindern und Jugendlichen bis zum 21. Lebensjahr zur Verfügung....

  • Perg
  • Helene Leonhardsberger
Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner verdeutlichte  beim EU-Dialog die Wichtigkeit der EU für Oberösterreich. | Foto: BRS
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EU-Dialog
Landesrat Achleitner sprach mit Leonfeldner Tourismusschülern

"Wie können wir unsere Zukunft in Europa mitgestalten? Vom Eisernen Vorhang zu einem geeinten Europa" – unter diesem Motto diskutierten Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP), Ex-WKÖ-Präsident Christoph Leitl sowie Schülerinnen und Schüler der Tourismusschule Bad Leonfelden über die Europäische Union.   SCHÖNEGG. "Die EU-Mitgliedschaft Österreichs ist eine einzigartige Erfolgsstory auf allen Ebenen – man kann das gar nicht anders sagen", betonte Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner...

  • Urfahr-Umgebung
  • Clemens Flecker

Kommentar
1. Mai – Tag des Polittheaters

Seinen Ursprung als Feiertag rund um den Globus hat der 1. Mai in Australien, wo bereits 1856 bei Massendemos ein 8-Stunden-Tag gefordert wurde. In Österreich ist der "Tag der Arbeit" zum "Tag des Polittheaters" verkommen: SP-Spitzenkandidat Andreas Babler kommentiert in seiner 1. Mai-Rede den Vorschlag der Industriellenvereinigung für eine 41-Stunden-Woche mit: „Was kommt als Nächstes, die Prügelstrafe wieder einführen?“. Und der selbst ernannte "Volkskanzler" Herbert Kickl inszeniert sich im...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Bezirksobmann Bundesrat Pröller (l.) gratulierte Christian Brunner (r.) zur Wiederwahl. | Foto: FPÖ UU

FPÖ Gramastetten
Brunner erneut zum Stützpunktleiter gewählt

Im Gasthaus Kirchenwirt in Gramastetten wurde Gemeinderat Christian Brunner als Stützpunktleiter der örtlichen FPÖ einstimmig im Amt bestätigt. GRAMASTETTEN. Bezirksparteiobmann Bundesrat Günter Pröller dankte Brunner für sein Engagement und gratuliert zur Wiederwahl. „Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen und werde unseren erfolgreichen Kurs weiter fortsetzen. Wir laden alle Gramastettner herzlich zu unseren Stammtischen ein, um in gemütlicher Runde zu diskutieren und sich...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung

Landeshilfs-Pekt
3,13 Millionen Euro zusätzlich für Urfahr-Umgebung

Auf Initiative von Landeshauptmann Thomas Stelzer und Gemeindelandesrätin Michaela Langer-Weninger (beide ÖVP) beschloss die Landesregierung in dieser Woche ein 50 Millionen Euro-Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Die 27 Gemeinden des Bezirks erhalten in Summe 3.133.200 Euro. URFAHR-UMGEBUNG. Die Aufteilung erfolgt dabei nach Einwohnerzahl und Finanzkraft der einzelnen Kommunen. Zuschläge für Härteausgleichsgemeinden sollen für einen fairen Ausgleich bei strukturellen und geografischen...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Bezirksobmann Günter Pröller (l.) gratuliert Gregor Hangl (r.) zur Wahl und zur Gründung der Ortsgruppe. | Foto: FPÖ UU
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Wahl
FPÖ Schenkenfelden wieder zur offiziellen Ortsgruppe erhoben

Auf dem Ortsparteitag der FPÖ Schenkenfelden beim Steinschildwirt wurde der bisherige Stützpunktleiter, Gregor Hangl, einstimmig zum Ortsparteiobmann gewählt. Als Stellvertreter steht ihm mit Daniel Reingruber ein langjähriger Wegbegleiter zur Seite. SCHENKENFELDEN. Durch das stetige Wachstum der Mitgliederzahl konnte der bisherige Stützpunkt Schenkenfelden nun zur offiziellen FPÖ Ortsgruppe erhoben werden. Gregor Hangl führt bereits seit vier Jahren die lokale FPÖ als Stützpunktleiter und ist...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. | Foto: AllaSerebrina/PantherMedia
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Im Österreich-Vergleich
Oberösterreich ist bei Kinderbetreuung Schlusslicht

Nur die Hälfte der Kinder in Österreich hat einen Betreuungsplatz, der ihren Eltern eine Vollzeit-Berufstätigkeit ermöglicht. So die Kernaussage des ersten Monitoring-Berichts der Statistik Austria zur Elementarbildung in Österreich. Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. OÖ. In Wien sind 91 Prozent der Kinderbetreuungsplätze für Drei- bis Fünfjährige VIF-konform, also mit einer...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Von links: Bezirksobmann Günter Pröller, Anneliese Kitzmüller und Dominique Böhm. | Foto: FPÖ UU
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Wahl
Dominique Böhm neuer Ortsobmann der FPÖ Kirchschlag

Nach einer beeindruckenden Amtszeit von 29 Jahren als Ortsobfrau hat Gemeinderätin Anneliese Kitzmüller beim Ortsparteitag der FPÖ im Maurerwirt ihr Amt an Gemeinderat Dominique Böhm übergeben. KIRCHSCHLAG. Die Wahl von Böhm, der mit großer Mehrheit der Mitglieder gewählt wurde, markiert einen Übergang in der Führung der FPÖ-Ortsgruppe. Anneliese Kitzmüller wird der Ortsgruppe als Stellvertreterin weiterhin zur Verfügung stehen. Während ihrer über dreißigjährigen Mitgliedschaft in der FPÖ...

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Beverley Allen-Stingeder, Doris Kremeier, Barbara Blaha, Renate Auberger, Christine Edhoffer und Cornelia Fröhlich (v. l.). | Foto: Mec Greenie

SPÖ-Frauen Urfahr-Umgebung
Viel Lob für Broschüre "Marie"

Die SPÖ Bezirksfrauen Urfahr-Umgebung waren begeistert von der Präsentation der "Marie" 2024/25 am Samstag im Linzer Sonnenstein Loft. Dieses Nachschlagewerk der SPÖ-Frauen Oberösterreich unterstützt Frauen dabei, ihre Rechte zu kennen und zu nutzen. Von wichtigen Themen wie Altersteilzeit über Kündigungsschutz bis hin zu Sorgerecht und Wohnbeihilfe bietet "Marie" umfassende Informationen für Frauen. LINZ/URFAHR-UMGEBUNG. Beverley Allen-Stingeder, die SPÖ Bezirksfrauenvorsitzende, über die...

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Landeshauptmann Thomas Stelzer, OÖVP-Bezirksparteiobmann Michael Hammer, OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger (v. l.) | Foto: OÖVP

ÖVP Urfahr-Umgebung
Michael Hammer mit 98,6 Prozent als Bezirksparteiobmann wiedergewählt

Die OÖVP Urfahr-Umgebung wählte am 15. April Michael Hammer mit 98,6 Prozent erneut zum Bezirksparteiobmann. URFAHR-UMGEBUNG. Landeshauptmann Thomas Stelzer gratulierte und sagte über den Nationalratsgeordneten: „Aufgrund seines breiten Erfahrungsschatzes durch sein politisches und gesellschaftliches Engagement kennt er die Anliegen der Menschen wie seine Westentasche. Er ist ein starker Vertreter seiner Region im Parlament in Wien. Ich wünsche ihm weiterhin das Beste für seine Aufgaben als...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Bernhard Thumfart wurde mit 89,83 Prozent der Stimmen zum Bürgermeister gewählt. | Foto: OÖVP

Vorderweißenbach
Bernhard Thumfart zum Bürgermeister gewählt

LH Stelzer und LGF Hiegelsberger gratulieren Bernhard Thumfart zur Wahl zum Bürgermeister in Vorderweißenbach. VORDERWEISSENBACH. Vorderweißenbach hat nun endgültig einen neuen Bürgermeister: Bernhard Thumfart, der bereits seit Jahresbeginn interimistisch das Bürgermeisteramt bekleidet hatte, wurde am heutigen Sonntag mit 89,83 Prozent der Stimmen endgültig zum Bürgermeister gewählt. „Die Oberösterreichische Volkspartei ist die Bürgermeisterpartei Nummer eins im Land – das hat sich auch in...

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  • Sandra Kaiser
Landeshauptmann Thomas Stelzer und die für Gemeinden zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger haben ein 50 Millionen starkes Unterstützungspaket für Gemeinden geschnürt. | Foto: Land OÖ/Max Mayrhofer

"Laser statt Gießkanne"
50 Millionen Euro zusätzlich für Gemeinden in Oberösterreich

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich

Politik aus Österreich

Karner und Edtstadler setzen mit neuem Gesetzesvorschlag auf polizeiliche Regelbelehrung, sicherheitspolizeiliche Fallkonferenzen und eigene Einsatzgruppe.
 | Foto: BKA/Brauneis
1 Aktion 3

Jugendkriminalität
Statt Absenkung des Strafalters wird künftig belehrt

Innenminister Gerhard Karner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) präsentierten neue und adaptierte Maßnahmen im Kampf gegen Jugendkriminalität. Dabei geht es um Fallkonferenzen sowie "Regelbelehrungen" auch bei strafunmündigen Minderjährigen, die noch keine 14 sind. Eine viel diskutierte Absenkung der Strafmündigkeitsgrenze wurde ausgeklammert. ÖSTERREICH. Während die Gesamtkriminalität in Österreich laut der Anzeigenstatistik des Bundeskriminalamts über die Jahre eher...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die schwarz-grüne Bundesregierung hat sich auf die Valorisierung der Zuverdienstgrenzen bei Familien- und Studienbeihilfe verständigt. | Foto: BKA
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Zuverdienstgrenze
Valorisierung der Studien- und Familienbeihilfen kommt

Die Bundesregierung verkündete am Freitag die Anhebung der Zuverdienstgrenzen bei der Studien-und Familienbeihilfe. Am Mittwoch soll die Regelung, die rückwirkend ab Jänner in Kraft tritt, beschlossen werden. ÖSTERREICH. Ab nun sollen Studien,- und Familienbeihilfe jährlich an die Inflation angepasst werden, wie Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) und Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer am Freitag bei einer Pressekonferenz bekannt gaben. Studierende, die neben ihrem Studium auch noch...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die Justiz beschäftigt sich derzeit mit dem FPÖ-nahen Institut für Sicherheitspolitik (ISP) und dessen ehemaligen Obmann Markus Tschank (FPÖ), der bei der Nationalratswahl den Einzug schaffen könnte. | Foto: FPÖ Wien
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"Ibiza-Video" immer noch relevant
Justiz befasst sich mit FPÖ-nahem ISP

Fünf Jahre später ist das "Ibiza-Video" immer noch Thema für die Justiz. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sandte im Herbst 2023 bereits einen Vorhabensbericht via Oberstaatsanwaltschaft bezüglich des FPÖ-nahen Institut für Sicherheitspolitik (ISP) Richtung Justizministerium. Nach den angeordneten zusätzlichen Ermittlungen liegt der Akt nun wieder dem Justizressort vor. ÖSTERREICH. Der Fall ist nach wie vor relevant für die kommende Nationalratswahl. Der beteiligte...

  • Lara Hocek
Der ÖGB klärt zum Start des Pride-Monats Juni auf, welche Fragen zu Sexualität und Beruf am Arbeitsplatz erlaubt sind und wie man damit umgehen kann. | Foto: Barbara Schuster/RMW
Aktion 3

LGBTQIA+ und Beruf
Welche Fragen zu Sexualität im Job erlaubt sind

Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGK) informiert zum Start des Pride-Monats darüber, welche Fragen zu Sexualität im Beruf eigentlich erlaubt sind und was in den privaten Bereich fällt. Das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) soll zusätzlich vor Diskriminierung schützen. ÖSTERREICH. So muss bei einem Bewerbungsgespräch beispielsweise nicht beantwortet werden, welche sexuelle Orientierung man hat, genauso wenig wie die Frage nach einem Kinderwunsch. Der Monat Juni steht im Zeichen von Akzeptanz...

  • Lara Hocek

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