Herzogenburg/Traismauer - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

ÖVP ist knapp vor der FPÖ. SPÖ wird in NÖ 3., gefolgt von den NEOS auf Platz 4 und den GRÜNEN auf Platz 5. | Foto: MeinBezirk.at
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EU-Wahl 2024
So haben in NÖ die Regionen gewählt

Egal ob Stadt oder Land: in Niederösterreich konnte sich die FPÖ bei der Wahl zum Europäischen Parlament in allen Bezirken deutlich steigern. Für den bundelandweiten ersten Platz reichte es dennoch nicht. Ein Blick in die Bezirke. NÖ. Beim Betrachten der farblich eingefärbten Karte nach der Wahl fällt eines auf: NÖ ist zweigeteilt. Neben dem roten Zentrum St. Pölten wurde die FPÖ in den Bezirken östlich und südlich von Wien stärkste Kraft, die ÖVP behauptete ihre Spitzenposition im Norden,...

  • St. Pölten
  • Daniel Schmidt
Live-Ticker zur EU-Wahl: Um 23 Uhr erwarten wir das vorläufige Ergebnis. | Foto: Fotocollage: Jennifer Reisner
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EU Wahl 2024
Liveticker – ÖVP regiert in NÖ trotz herber Verluste

Mit der heutigen EU-Wahl gilt es, 20 Sitze im Parlament zu vergeben. Sieben Fraktionen treten bei der Wahl an – es sind dies: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, KPÖ und DNA.  Aus Niederösterreich hatten bisher drei Kandidaten einen Sitz im EU-Parlament. Nach der Trendprognose steht fest: Bernhuber, Mandl und Sidl haben ihre Plätze fix.  +++Montag, 10. Juni+++ Trotz Verluste regiert ÖVP – Kampf um Kanzlerschaft eröffnet +++23 Uhr+++ Das vorläufige Ergebnis für Niederösterreich steht fest:  Die...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
ÖVP ist knapp vor der FPÖ. SPÖ wird in NÖ 3., gefolgt von den NEOS auf Platz 4 und den GRÜNEN auf Platz 5.
Aktion 8

Europa-Wahl 2024
So hat Niederösterreich am 9. Juni 2024 gewählt

Hier findest Du am Sonntag die Trendprognosen plus die Bundesland-, Bezirks- und Gemeindeergebnisse. Und schon jetzt kannst Du Dich auf die EU-Wahl einstimmen und nachlesen, wie die Ergebnisse 2019 waren. Und welche NÖ-Kandidaten Chancen auf einen Platz im EU-Parlament haben und wie sie auf den sozialen Medien um Stimmen rittern. Und, und, und, ... Liveticker am Wahltag:Liveticker – So läuft der Wahltag in Niederösterreich 23 Uhr: Vorläufiges Ergebnis für Niederösterreich Trotz Verluste regiert...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Niederösterreich hat gewählt. Das Ergebnis der EU-Wahl 2024. | Foto: Unsplash
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Europa-Wahl 2024
So hat der Bezirk St. Pölten Land am 9. Juni 2024 gewählt

Die EU-Wahl 2024 hat in ganz Europa politische Weichenstellungen mit weitreichenden Auswirkungen auf die Zukunft der Europäischen Union. Niederösterreich, das flächenmäßig größte Bundesland Österreichs, spielte eine zentrale Rolle in diesem demokratischen Prozess. So hat der Bezirk St. Pölten Land gewählt. NÖ.  Inmitten eines sich wandelnden politischen Klimas, das durch internationale Krisen, den Klimawandel und die fortschreitende Digitalisierung geprägt ist, traten die Bürgerinnen und Bürger...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Nationalratsabgeordneter Robert Laimer, Bürgermeister Herbert Pfeffer, Jana Heneis, EP-Abgeordneter Günther Sidl, Jugendgemeinderat David Brandl, Andrea Woisetschläger | Foto: SPÖ Traismauer
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SPÖ Gemeinderatsklub Traismauer
EU-Talk Traismauer mit Günther Sidl

EU-Abgeordneter Günther Sidl diskutierte mit interessierten Bürgern über die Europäische Union. TRAISMAUER. "Europa, wir müssen reden!“, unter diesem Motto begrüßte die Moderator Jugendgemeinderat David Brandl interessierte Gäste zum EU-Talk mit Günther Sidl, Abgeordneter zum Europäischen Parlament und SPÖ-Spitzenkandidat für Niederösterreich bei der EU-Wahl am 9. Juni. Bei der gemeinsamen Diskussion ging Sidl auf die zahlreichen Fragen des Publikums detailliert ein. Von der wirtschaftlichen...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michaela Müller
Sportstadtrat Admir Mehmedovic, Gesundheitsstadträtin Christa Kernstock, Gemeinderat Alexander Mucha | Foto: SPÖ Traismauer

Traismauer - eine gesunde Gemeinde
Weltgesundheitstag in Traismauer

Von der Apotheke über Physiotherapeuten und Wundbehandlung bis zu Ärzten unterschiedlicher Fachrichtung und dem ASBÖ bietet Traismauer eine gute Gesundheitsversorgung. TRAISMAUER (pa). Die SPÖ setzt sich dafür ein, diese gute Gesundheitsversorgung zu sichern und auszubauen. Am Weltgesundheitstag wird sich bei allen Partnern, die für diese Vielfalt und Sicherheit in der Traismaurer Gesundheitsversorgung sorgen, bedankt.  Vorträge und InfosBeim Traismaurer Gesundheitstag erfahren Sie...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michaela Müller
Herbert Kickl | Foto: BMI/Gerd Paucher
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ÖVP kontert
Kickl moniert Postenschacher bei Polizeidirektor-Bestellung in NÖ

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat den Ostermontag dazu genutzt, um auf die zuletzt veröffentlichten Chat-Nachrichten, um die Bestellung des Landespolizeidirektors Franz Popp in Niederösterreich zu reagieren und der ÖVP Postenschacher vorzuwerfen. Diese kontert umgehend. NÖ. Seit 1. Juli 2020 ist Franz Popp Landespolizeidirektor für Niederösterreich. Der Weg bis zu seiner Bestellung war in den letzten Tagen Gegenstand vieler Medienberichte. Da war von „Personalwünschen“ und „Chats rund um Personalia in...

  • St. Pölten
  • Bernhard Schabauer
Das Team der SPÖ mit ihren Geschenken.  | Foto: SPÖ Obritzberg
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Rote Ostereier für alle
Osteraktion der SPÖ in Obritzberg-Rust

Am Kindergartenparkplatz in Großrust verteilte das Team der SPÖ Obritzberg/Rust süsse Ostergrüsse. OBRITZBERG/RUST(pa.). Kurz vor Ostern machten sich die Mitglieder der SPÖ Obritzberg/Rust auf, um den Menschen um sie herum eine kleine Freude zu machen. Sie teilten also rote Ostereier und kleine Schokoladen am Kindergartenparkplatz aus, um ein bisschen Osterstimmung zu verbreiten. Mit dabei waren unter anderem Gemeinderat Martin Hössinger, Vorsitzender Josef Thoma, Josef Kraus und Erwin Böck....

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michaela Müller
v.l nach rechts Yücel Demir, Maras Celik, Dogan Celebi | Foto: Fidan Limani
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Großes Fest in Herzogenburg
Besuch von AK NÖ Präsident Markus Wieser

Ein Tag voller Gemeinschaft und Austausch erlebte Herzogenburg am Wochenende, als etwa 700 Gäste das traditionelle Kermes-Fest, organisiert vom Verein IFW Herzogenburg unter der Leitung von Obmann Halil Ismailcebioglu, feierten. HERZOGENBURG. Zu den Ehrengästen zählten hochrangige Persönlichkeiten wie der Präsident der Arbeiterkammer Niederösterreich (AK NÖ), Markus Wieser, der Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier (GPA), Michael Pieber,...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michaela Müller
GR Veronika Haas, Innenminister Gerhard Karner, GR Markus Wallnberger | Foto: Foto: VP Traismauer

Volkspartei-Konferenz im Februar
Innenminister Karner in Traismauer

Ein produktives Treffen fand am Rande einer VP-Konferenz mit Innenminister Gerhard Karner, Stadträtin Veronika Haas und Gemeinderat Markus Wallnberger statt. TRAISMAUER.(pa) Es wurden nicht nur wichtige Sicherheitsthemen, sondern auch Verkehrsthemen für Traismauer angesprochen. Veronika Haas äußerte sich dazu: „Es war ein sehr konstruktiver Austausch mit unserem Innenminister. Es wurden bedeutende Aspekte hinsichtlich der Sicherheit unserer Gemeinde diskutiert." Zur Sache:  Am 3. Dezember 2021...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michaela Müller
Valentinstagsgrüße der sozialdemokratischen Gemeinderatsfragtion
Personen (v.l.): Stadtrat Admir Mehmedovic, Peter Heineis, GR Birgit Grill, Martha Lösch, Bürgermeister Herbert Pfeffer, GR Alexander Mucha, GR David Brandl | Foto: Foto: SPÖ
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Traismauer bekommt rote Nelken
Ein Valentinsgruß der SPÖ

Beim Besuch des Kontroll-Landesrates Sven Hergovich gemeinsam mit Nationalrat Robert Laimer und der Abgeordneten zum NÖ-Landtag Kathrin Schindele am Valentinstag, gab es einen besonderen Gruß für die Traismaurer. TRAISMAUER. (pa SPÖ) Mit einer roten Nelke als kleinen Blumengruß überraschte Bürgermeister Herbert Pfeffer und sein Team am Valentinstag zahlreiche Traismaurerinnen. Bei dieser Gelegenheit konnte das SPÖ-Team zahlreiche nette Gespräche führen und sich mit Bürgerinnen und Bürgern über...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michaela Müller
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NÖ Landtag
Kinder, Pendler und Klima

Liste der Forderungen der Landespolitiker an die Bundesregierung ist lang: Diese werden sie bei der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag, 22.2., entsprechend formulieren zu wissen. Jedenfalls reichen sie von A wie Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur über P wie Pilotprojekt Pflegelehre und Pendlerpauschale bis hin zu Z wie Zukunftsperspektive für Schweinebauern. NÖ. Am Donnerstag, 22. Februar 2024, findet die nächste Landtagssitzung statt. Beim Großteil der vorliegenden Punkte...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
v.l.n.r. GR Martin Hössinger, Özgür Aslan, Josef Kraus und GR Josef Thoma, | Foto: Foto: SPÖ
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Obritzberg/Rust
Verteilaktion der SPÖ

Zum Frühstück verteilte das Team der SPÖ Obritzberg/Rust Frühjahrs- und Valentinsgrüsse vor der Bäckerei Ehn. OBRITZBERG/RUST. Info Broschüren der SPÖ, samt Einladung zum EU-Frühstück am 24 02 2024 im Haus der Gemeinschaft wurden die Gemeindebürger dazu herzlichst eingeladen. "Der Besuch aus Wölbling von den SPÖ Bauern, Franz Dersch freute uns sehr, schließlich sollten auch unsere Landwirte aus der Region für die Tierhaltung der Zukunft (aktuell Fa Hubmann) von der Politik unterstützt werden....

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michaela Müller
v.l.n.r. Özgur Aslan, Josef Kraus, Martin Hössinger, Josef Thoma, Erwin Böck, Gernot Altenriederer | Foto: SPÖ
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SPÖ Obritzberg/Rust
Jahreshauptversammlung und Vorstandswahl

Diesesmal fand die Jahreshauptversammlung und Vorstandswahl im Gasthaus Stöger in Kleinrust statt. OBRITZBERG/RUST. Vorsitzender GR Josef Thoma begrüsste als Ehrengast NR Abg Robert Laimer. Gemeinsam überreichten wir unserem ehemaligen GR i.R. Franz Stöger das 50 jährige Jubiläum als Mitglied. Weiters wurden folgenden Mitgliedern nachträglich zum Runden Geburtstag gratuliert: Franz Stöger zum 70er und Gernot Krumböck zum 40er.  Die Präsentation über die aktuelle Lage in der Ortsgruppe, vor...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michaela Müller
LAbg. Florian Krumböck, NR Bettina Rausch-Amon, LAbg. Doris Schmidl, NR Fritz Ofenauer, NR Michaela Steinacker, Gemeindebund-Bezirksobmann Bgm. Herbert Wandl  zum Thema "So funktioniert St.Pölten: Anpacken im Bund, Land & Gemeinden" | Foto: Tanja Handlfinger
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Bezirk St. Pölten, St. Pölten Land
Bezirks-Volkspartei gibt Ausblick

Den Jahreswechsel nahm die Volkspartei im Bezirk St. Pölten zum Anlass, mittels einer Pressekon-ferenz mit allen VP-Bezirks-Mandataren im Land und Bund auf Geleistetes, Vorhaben und Ideen hinzuweisen. Während viele Parteien das „Superwahljahr 2024“ ausrufen, wirbt die Volkspartei mit einem „Superarbeitsjahr“ und präsentiert sowohl Bundes- Landes und Gemeindevorhaben. ST. PÖLTEN/ ST. PÖLTEN LAND. „Ehrenatmliche Tätigkeit in den vielen Vereinen, Feuerwehren Rettungs- und Zivilschutzorganisationen...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Landtagspräsident Karl Wilfing, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Klubobfrau und Vizebürgermeisterin Helga Krismer, Vizekanzler Werner Kogler | Foto: Die Grünen NÖ
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Niederösterreich
Silbernes Komturkreuz mit dem Stern für Helga Krismer

NÖ Klubobfrau und Badens Vizebürgermeisterin Helga Krismer erhält Silbernes Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich NÖ/BADEN. In einer feierlichen Zeremonie wurde gestern, 23. Jänner 2024,  die Klubobfrau der Grünen und Vizebürgermeisterin von Baden, Helga Krismer, für ihre herausragenden Verdienste um das Bundesland Niederösterreich mit dem Silbernen Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens ausgezeichnet. Ehrung für Helga Krismer Die...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Die Eindrücke aus Israel machen Andreas Minnich tief betroffen. So schnell wird das Erlebte nicht verarbeitet sein. | Foto: Andreas Minnich
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NÖ Nationalratsabgeordneter besucht Israel
"Das ist der Horror auf Erden"

Der Korneuburger Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich konnte sich einige Tage hautnah ein Bild von der aktuelle Lage in Israel machen. Seine Erzählungen machen betroffen – auch ihn selbst. ISRAEL | BEZIRK | STADT KORNEUBURG. Immer wieder muss Andreas Minnich kurz die Augen schließen, hält inne. Das Gesehene und Erlebte liegt ihm, der schon so viel gesehen, verhandelt und organisiert hat, schwer auf der Seele. Leid, Angst, Mord und Tod – all das hat er bei seiner parlamentarischen Reise in...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Normal findet die Gemeinderatssitzung im Schloss Traismauer statt. | Foto: Michelle Datzreiter

Gemeinderat Traismauer
Ablehnung von Voranschlag und Gebührenerhöhung

In der letzten Gemeinderatsitzung hat die Volkspartei Traismauer geschlossen den Voranschlag 2024 sowie die Gebührenerhöhungen entschieden abgelehnt. Die alarmierende Zunahme des Schuldenstandes der Stadtgemeinde von rund € 10 Millionen im Jahr 2020 auf nunmehr € 16 Millionen (in den letzten drei Jahren), begleitet von einer jährlichen Rückzahlungsverpflichtung von € 2,5 Millionen, stößt auf klare Kritik seitens der Volkspartei.  Bedenklich ist auch, dass für 2024 keine Investitionen bei den...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michaela Müller
Natalie Fischer und Sohn Luca | Foto: Irmi Stummer
Aktion 5

Europäische Union
Eltern sind fassungslos über fragwürdige EU Gesetze

Die EU Wahlen stehen vor der Tür und so manche Eltern hinterfragen die neue Gesetzeslage bezüglich Sicherheit und Kinder HERZOGENBURG. Kinder unter acht Jahren sollen nach neuen EU-Richtlinien aus Sicherheitsgründen künftig nicht ohne Aufsicht eines Erwachsenen Luftballons aufblasen.  Luca Leuchtenmüller besucht derzeit den Kindergarten und liebt Luftballons! Seine Mama Natalie Fischer hat sich noch keine Sekunde Sorgen gemacht, dass sich ihr Sohn dabei verletzen könnte oder gar ersticken! "Ich...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Irmi Stummer
Die Landeshauptfrau setzt ein Zeichen der Solidarität mit Israel. | Foto: NLK Burchhart
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Symbol der Solidarität
Ort des Gedenkens im Foyer des NÖ Landhauses

Als ein sichtbares Symbol der Solidarität mit Israel wurde heute im Foyer des NÖ Landhauses in St. Pölten ein Ort des Gedenkens eingerichtet. NÖ/ST.PÖLTEN. Vor dem Hintergrund der Flaggen für Niederösterreich, Österreich, der EU und Israel entzündete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dort eine Kerze zum Gedenken an die Opfer der schrecklichen Ereignisse in Israel. Das Mahnmal solle „ein sichtbares und deutliches Zeichen unserer Solidarität mit Israel“ sein, betonte sie dabei. Die...

  • Niederösterreich
  • Matthias Lawugger
Die Bauernvertreter von Bayern und Niederösterreich sind sich bei der Zukunft der Agrarpolitik einig.

Reihenfolge von links: Präsident des bayerischen Bauernverbandes Günther Felßner, NÖ Bauernbundobmann LH-Stv. Stephan Pernkopf und NÖ Bauernbunddirektor Paul Nemecek | Foto: NÖ Bauernbund
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Forderungen
Pakt erneuert: Bauern fordern Umdenken in EU-Agrarpolitik

Niederösterreichischer Bauernbund und Bayerischer Bauernverband stimmen Forderungspapiere und gemeinsames Vorgehen in Brüssel ab. MÜNCHEN/ST. PÖLTEN. Bei einem Agrargipfel zwischen Niederösterreich und Bayern wollen sich der NÖ Bauernbund und der Bayerische Bauernverband (BBV) künftig gemeinsam dafür einsetzen, dass die europäische Agrarpolitik beim Klimaschutz weniger auf praxisferne Reduktionsziele, sondern auf Hausverstand mit Regionalität setzt und der Versorgungssicherheit einen höheren...

  • Niederösterreich
  • Matthias Lawugger
Vizekanzler Werner Kogler und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler bei der Pressekonferenz. | Foto: BKA
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Transparenz
Neues Gesetz bringt Grundrecht auf Informationen für alle

Vizekanzler Werner Kogler und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler haben den überarbeiteten Entwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses und der Einführung eines verfassungsgesetzlich gewährleisteten Grundrechts auf Zugang zu Information vorgestellt. BUND/NÖ. Die Regierungsvorlage sieht vor, dass das bald 100 Jahre alte Amtsgeheimnis abgeschafft wird. An seine Stelle tritt künftig ein Grundrecht auf Information für jede und jeden, das erforderlichenfalls auch eingeklagt werden kann. Zudem...

  • Niederösterreich
  • Matthias Lawugger
Landesrat Ludwig Schleritzko über die aktuelle Situation in Krankenhäusern  | Foto: Büro Landesrat Schleritzko
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Schleritzko
Teilzeit & Pension hungern Krankenhäuser und Pflege aus

Landesrat Ludwig Schleritzko über die Schwerpunkte, die in Krankenhäusern gelegt werden müssen, über den Finanzausgleich und einen "Fallstrick". NÖ. Dass das Ressort Verkehr nicht mehr – nach der Wahl im Jänner – in seinem Zuständigkeitsbereich liegt, schmerzt ihn "sehr". Ebenso wie der Trend hin zur Teilzeitarbeit, der sich auch im Bereich Pfelge und Gesundheit niederschlägt, für den Landesrat Ludwig Schleritzko verantwortlich zeichnet. Die 27 Klinikenstandorte in Niederösterreich, die unter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NÖAAB-Mitglied meinte: Pensionisten gehören "vergast" | Foto: pixabay.com
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"Pensionisten vergasen"
Kremser von allen ÖVP-Listen gestrichen

Bei Martin Sedelmaier, ÖVP-Stadtparteiobmann, läuft das Handy heute auf Hochtouren. Nein, nicht deswegen weil er Geburtstag hat, sondern vielmehr wegen einer Entgleisung eines ÖVP-Mannes.  KREMS. Es war in der Badearena Krems, wo Funktioniäre des niederösterreichischen Arbeiterinnen- und Arbeiternehmerbundes (NÖAAB) mit Werbemittel um Stimmen geworben haben. Doch hier kam es zu einem Eklat, weil ein Mitglied aus Krems zu einer Pensionistin meinte, dass alte Leute vergast gehören. -> Artikel...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich

Politik aus Österreich

Der reguläre Termin für die Nationalratswahl ist fixiert – sie findet am 29. September 2024 statt. | Foto: MEV
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Sonntagsfrage zur Wahl
FPÖ nach wie vor auf Platz 1 – SPÖ vor ÖVP

"Angenommen, am kommenden Sonntag wären Nationalratswahlen, welche Partei würden Sie da am ehesten wählen?" In der ersten Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts OGM nach der EU-Wahl beantwortet das eine Mehrheit nach wie vor mit FPÖ – SPÖ und ÖVP holen im Vergleich zu vorherigen Umfragen allerdings auf. ÖSTERREICH. Die EU-Wahl konnten die Freiheitlichen für sich entscheiden, womit sie erstmals in ihrer Geschichte bei einer bundesweiten Wahl stimmenstärkste Partei wurden. Aus den 30...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Sowohl ÖVP- als auch SPÖ-Wählerinnen und -Wähler wünschen sich tendenziell die ehemals "große Koalition" zurück. | Foto: pixabay
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Umfrage zeigt
Österreicher von keiner Koalitionsvariante begeistert

Eine aktuelle Umfrage zu etwaigen Regierungskonstellationen nach der kommenden Nationalratswahl zeigt: Die Österreicherinnen und Österreicher sind von keiner der möglichen Koalitionsvarianten allzu sehr begeistert. Innerhalb der Wählergruppen zeigen sich aber deutliche Präferenzen. So wünschen sich sowohl ÖVP- als auch SPÖ-Wählerinnen und -Wähler tendenziell die ehemals "große Koalition" zurück. Über alle Befragten hinweg liegen die rot-schwarze und die blau-schwarze Koalition gleichauf....

  • Magazin RegionalMedien Austria
Politikerinnen und Politiker aus zwölf Ländern nahmen an der Familienkonferenz teil, die Deklaration unterzeichneten zudem auch Lettland und Belgien. | Foto: thumbnail_Gruppenfoto (1)
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Raab lud zur Konferenz
"Österreich bei Familienleistungen Europameister"

 Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) lud am Donnerstag zur europäischen Familienkonferenz in Wien ein. Ziel ist ein klares Bekenntnis für ein familienfreundliches Europa. ÖSTERREICH. Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Internationalen Tags der Familie hat Familienministerin Raab zur "High-Level Conference of European Ministers responsible for Family Affairs" nach Wien eingeladen. Am Vormittag trafen sich Ministerinnen, Minister und hochrangige politische Vertreter aus 12 europäischen...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die Sicherstellung von Mobiltelefonen ohne eine vorhergehende richterliche Bewilligung ist verfassungswidrig. | Foto: rangizzz/Fotolia
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Ab 2025
Regierung einigt sich auf Neuregelung bei Handy-Sicherstellung

Die Koalition hat sich am Donnerstag auf eine Neuregelung der Handy-Sicherstellung in Österreich geeinigt. Ab 1. Jänner 2025 soll für die Sicherstellung von Daten(-trägern), wie z.B. Smartphones oder Laptops bzw. den damit zugänglichen Cloudservices eine neue Regelung zur "Beschlagnahme von Datenträgern und Daten" geschaffen werden, heißt es einer Aussendung des Justizministeriums.  ÖSTERREICH. Die derzeitige Regelung zur Handy-Sicherstellung verstößt laut dem Verfassungsgerichtshof (VfGH)...

  • Magazin RegionalMedien Austria

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