Rohrbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am 9. Juni entscheidet sich die Zukunft der EU und welche Politik die nächsten sechs Jahre in Brüssel gemacht wird. | Foto: sashk0/PantherMedia
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EU-Wahl 2024
Kandidaten aus Oberösterreich und alles zur Wahl am 9. Juni

Bei der Wahl des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 gehen fünf Kandidaten aus Oberösterreich ins Rennen. OÖ/Ö/EU. Als 2019 zum letzten Mal das Europäische Parlament gewählt wurde, stand Österreich gerade unter dem Eindruck des Ibiza-Skandals. Die Volkspartei fuhr mit Rückwind durch den damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz ein Top-Ergebnis (34,55%) ein. Die Freiheitlichen konnten, trotz Strache-Video, die Verluste in Grenzen halten (17,20%) und SPÖ (23,89%), Grüne (14,08%) und Neos (8,44%) blieben...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Dominik Wlazny, alias Marco Pogo, machte mit der Bierpartei heute erstmals in Oberösterreich Station.  | Foto: BRS/Püringer
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"Diskurs statt hässliche Wahlplakate"
Bierpartei rund um Dominik Wlazny lud zum ersten "Stammtisch" in OÖ

Zum ersten Mal machte die Bierpartei um Dominik Wlazny, alias Marco Pogo, für eine Versammlung Halt in Oberösterreich. Die BezirksRundSchau war beim "Stammtisch" im Sonnenstein Loft Linz dabei und fragte nach, wie das Programm der Partei, die bei der Nationalratswahl im Herbst 2024 antritt, eigentlich aussieht. LINZ, OÖ. "Bier" - kurz für "Bin in einer Reformbewegung": Reformen anstoßen möchte Dominik Wlazny. Der Vorsitzende der Bierpartei kandidiert im Herbst bei der Nationalratswahl und...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Die EU-Wahl findet am 9. Mai 2024 – in Österreich gibt es für Wahlkarten-Wähler erstmals quasi einen "Vorwahltag".  | Foto: AntonSokolov/PantherMedia

Erstmal "Vorwahltag" in Österreich
So funktioniert die EU-Wahl am 9. Juni

Die Europawahl am 9. Juni 2024 bringt eine Reihe an Neuerungen mit sich. So kann man aufgrund der Wahlrechtsreform 2023 die Wahlkarte gleich bei der Abholung am Gemeindeamt zur Briefwahl nützen und wieder abgeben. Ö/OÖ. "Vieles bei der kommenden Europawahl ist nicht anders, wie es die Wähler von der Bundespräsidentenwahl 2022 oder den Wahlereignissen 2019 in Erinnerung haben", sagte Bundes-Wahlleiter Gregor Wenda im Gespräch mit der APA. "Das typische Wahlereignis findet im Wahllokal statt."...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
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Das gigantischste Eröffnungsgewinnspiel aller Zeiten, 10.000 sensationelle Eröffnungsangebote und zahlreiche XXXL Specials werden die drei Eröffnungstage in Linz gehörig „aufmöbeln"! | Foto: XXXLutz
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XXXL Aktionen und Gewinnspiele
Gigantische Neueröffnung: XXXLutz in Linz

Alleine schon die neue Filiale an sich ist ein Grund, um den XXXLutz in Linz zu besuchen: Am Donnerstag, 23. Mai, eröffnet neben dem Blau-Weiß-Linz-Stadion an der unteren Donaulände das wohl modernste XXXL Möbelhaus Europas, welches mit einer Verkaufsfläche von mehr als 24.000 m² neue Maßstäbe setzt. Gerade die Fassade ist dabei ein echter Eyecatcher und wird mit einem ganz neuen LED-Beleuchtungskonzept in Szene gesetzt. Aber auch innen weiß der neue XXXLutz zu beeindrucken: „Im XXXLutz...

Bürgermeister Klaus Gattringer (l.) und Bezirskparteiobfrau und Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger statteten Thomas Schauer im Granitcenter einen Besuch ab und überzeugten sich von der gelungenen Revitalisierung. | Foto: OÖVP

ÖVP
"Für attraktive & lebendige Ortszentren in Rohrbacher Gemeinden"

Unter dem Motto "Mein Ortszentrum. Erlebnisraum für Jung und Alt" werden Projekte, die Rohrbachs Gemeinden zu Erlebnisräumen machen, vom OÖVP-Landtagsklub vor den Vorhang geholt.  BEZIRK ROHRBACH. Die Ortszentren der Gemeinden von Rohrbach sind nicht nur Orte des Miteinanders, sondern werden durch Projekte auch immer öfter zu besonderen Erlebnisräumen. Genau diese Projekte werden unter dem Motto „Mein Ortszentrum. Erlebnisraum für Jung und Alt.“ vom OÖVP-Landtagsklub vor den Vorhang geholt....

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Zum Tag der Pflege besuchte die SPÖ Rohrbach die Bezirksalten- und Pflegeheime.  | Foto: SPÖ
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Tag der Pflege
SPÖ Rohrbach verteilte süßes Dankeschön

Am 12. Mai, dem "Tag der Pflege" besuchte die SPÖ Rohrbach Pflege- und Altenheime und überreichte den MitarbeiterInnen Pakete, gefüllt mit Süßigkeiten. BEZIRK ROHRBACH. Den 12. Mai, den Tag der Pflege, nützte die SPÖ, um sich bei den MitarbeiterInnen in den Bezirksalten- und Pflegeheimen für ihre Arbeit zu bedanken. Dazu überreichten die örtlichen SPÖ-VertreterInnen Pakete, gefüllt mit Süßigkeiten. „Wir wissen, dass Danke alleine zu wenig ist, wollen aber damit auch unseren Forderungen nach...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Das bezirksweite Frühstück der SPÖ-Frauen fand in Kleinzell statt. | Foto: SPÖ
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SPÖ
Bezirksweites Frühstück der SPÖ-Frauen in Kleinzell

Die SPÖ Frauen luden zum bereits traditionellen Frauenfrühstück, dieses Mal im Gasthaus Scharinger in Kleinzell. Im Zuge des Frühstücks wurde das Nachschlagewerk der SPÖ Frauen „Marie“ präsentiert. BEZIRK ROHRBCH. Am vergangenen Samstag fand im gut gefüllten Gasthof Scharinger in Kleinzell das traditionelle Frauenfrühstück des SPÖ-Bezirksfrauenteams Rohrbach statt. Unter den Gästen befand sich auch Landtagsabgeordnete Renate Heitz, die das neue Nachschlagewerk "Marie 2024/2025" der SPÖ-Frauen...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
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Kommentar zur Energiepolitik in OÖ
Pfui, pfui, pfui, da steht ein Windrad

Wird die Energiewende in der Landschaft sichtbar sein? Keinesfalls! Nicht, wenn es nach Martin Donat geht. Der Umweltanwalt reitet derzeit wöchentlich Attacken gegen jedes geplante Windrad. Doch wie viele Anti-Windkraft-Enthusiasten nimmt er es mit dem Unterschied zwischen Dichtung und Realität oft nicht so genau. „Schützenswerte Großlandschaften“ in OÖ erfinden, um dort Windräder auszuschließen? Gute Idee. Einen Teil des Kobernaußerwalds zur Vogelschutzzone erklären und den anderen Teil, in...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Kürzlich fand die Jahreshauptversammlung der „Liste Juliane Fuchs, SPÖ“ statt.  | Foto: SPÖ
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Liste Juliane Fuchs, SPÖ
„Wir übernehmen Verantwortung & blicken optimistisch in die Zukunft“

Juliane Fuchs zog im Rahmen der Jahreshauptversammlung der „Liste Juliane Fuchs, SPÖ“ Bilanz über die letzten Jahre. Viele Initiativen konnten umgesetzt werden. Gemeinsam mit ihrem Team habe sie noch viel vor, um die Lebensqualität in St. Johann zu verbessern.  ST. JOHANN. „Wir stehen für Politik auf Augenhöhe und sind eine Stimme für alle Hansingerinnen und Hansinger”, betonte Juliane Fuchs bei der Jahreshauptversammlung der „Liste Juliane Fuchs, SPÖ“. Nach der erfolgreichen Gemeinderatswahl,...

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  • Anja Füchsl
Die beiden VP-Landtagsabgeordneten Gertraud Scheiblberger und Georg Ecker besuchten am 1. Mai die Polizeiinspektionen im Bezirk Rohrbach mit einer kleinen Stärkung. | Foto: ÖAAB Bezirk Rohrbach
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Bezirk Rohrbach
„Tag der Arbeit ist für uns ein Tag des Dankes"

Österreich ist ein Land der Leistung. Der ÖAAB bedankt sich bei jenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die auch an Sonn- und Feiertagen arbeiten. BEZIRK ROHRBACH. Die Landtagsabgeordneten Georg Ecker und Gertraud Scheiblberger besuchten  am „Tag der Arbeit“ die Rohrbacher Polizeiinspektionen, um sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Exekutive für ihren Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit zu bedanken. "Im OÖVP-Arbeitnehmerbund steht am 'Tag der Arbeit' immer schon der Dank an...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
Vizepräsident des Bun-desrates Bürgermeister Dominik Reisinger auf der Maifeier der SPÖ | Foto: SPÖ
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Tag der Arbeit
"Mit Herz und Hirn für ein soziales und gerechtes Österreich"

Die bezirksweite Maifeier der SPÖ Rohrbach fand heuer auf der Kranzling in Haslach statt.  HASLACH.  Die SPÖ im Bezirk Rohrbach hat den Tag der Arbeit genutzt, um ein Zeichen für ein besseres Österreich und ein faires Europa zu setzen. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen mit Herz und Hirn für ein besseres Leben für alle Menschen in Österreich und ein soziales und demokratisches Europa“, so der Vizepräsident des Bun-desrates Bürgermeister Dominik Reisinger.  Über 100...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl

Kommentar
1. Mai – Tag des Polittheaters

Seinen Ursprung als Feiertag rund um den Globus hat der 1. Mai in Australien, wo bereits 1856 bei Massendemos ein 8-Stunden-Tag gefordert wurde. In Österreich ist der "Tag der Arbeit" zum "Tag des Polittheaters" verkommen: SP-Spitzenkandidat Andreas Babler kommentiert in seiner 1. Mai-Rede den Vorschlag der Industriellenvereinigung für eine 41-Stunden-Woche mit: „Was kommt als Nächstes, die Prügelstrafe wieder einführen?“. Und der selbst ernannte "Volkskanzler" Herbert Kickl inszeniert sich im...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Landtagsabgeordneter Georg Ecker, OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger, EU-Abgeordnete Angelika Winzig, BBK-Obmann Martin Mairhofer und Bezirksparteiobfrau Landtagsabgeordnete Gerti Scheiblberger. | Foto: OÖVP/Gierlinger
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EU Wahl im Juni
"In Rohrbach profitieren wir von der Europäischen Union"

Am 9. Juni 2024 steht die nächste Wahl am Programm: Hier entscheiden die Rohrbacher, wer sie im Europäischen Parlament vertreten soll. Spitzenkandidatin für die OÖVP ist Angelika Winzig. Unter den "schwarzen" Kandidaten befindet sich auch Bezirksbauernkammer-Obmann Martin Mairhofer. BEZIRK ROHRBACH. "Die Europäische Union ist für uns alle eine Erfolgsgeschichte", sagt OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger anlässlich der EU-Wahl am 9. Juni. "Europa ist gut, aber muss besser werden:...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
Bezirksparteiobfrau Landtagsabgeordnete Stefanie Hofmann (Mitte) mit den Freiheitlichen aus St. Veit. | Foto: FPÖ Bezirk Rohrbach

FPÖ St. Veit
Jürgen Möstl einstimmig als Ortsparteiobmann bestätigt

Im Zuge des Ortsparteitages der Freiheitlichen St. Veit wurde Jürgen Möstl einstimmig als Ortsparteiobmann für die nächsten drei Jahre wiedergewählt. ST. VEIT. Mit Patrick Mayerhofer steht ihm künftig ein junger und motivierter Stellvertreter zur Seite. Den Führungskreis ergänzen Dietmar Heuritsch, Lukas Hofer und Daniela Richer. „Wir haben uns vor drei Jahren neu aufgestellt und viele neue Akzente, wie zum Beispiel unsere jährliche Sandkastenaktion und die Vatertagsausschank, gesetzt. Dieser...

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  • Sarah Schütz
Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. | Foto: AllaSerebrina/PantherMedia
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Im Österreich-Vergleich
Oberösterreich ist bei Kinderbetreuung Schlusslicht

Nur die Hälfte der Kinder in Österreich hat einen Betreuungsplatz, der ihren Eltern eine Vollzeit-Berufstätigkeit ermöglicht. So die Kernaussage des ersten Monitoring-Berichts der Statistik Austria zur Elementarbildung in Österreich. Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. OÖ. In Wien sind 91 Prozent der Kinderbetreuungsplätze für Drei- bis Fünfjährige VIF-konform, also mit einer...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Uwe Straßer verabschiedet sich als Ortsparteivorsitzender und übergibt an Sylvia Wolkerstorfer, die ein-stimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. | Foto: SPÖ
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Jahreshauptversammlung
Neues Führungsteam bei SPÖ St. Martin gewählt

Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Martin wurde auch ein neues Führungsteam gewählt. Uwe Straßer verabschiedet sich als Ortsparteivorsitzender und übergibt an Sylvia Wolkerstorfer, die einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. ST. MARTIN. Im Gasthof Wöhrer versammelten sich kürzlich Mitglieder und Interessierte zur Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Martin. Neben den Berichten aus der Fraktion und der Ortspartei standen auch die Neuwahlen des Vorstandes auf der Agenda. Nachdem...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Landeshauptmann Thomas Stelzer und die für Gemeinden zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger haben ein 50 Millionen starkes Unterstützungspaket für Gemeinden geschnürt. | Foto: Land OÖ/Max Mayrhofer

"Laser statt Gießkanne"
50 Millionen Euro zusätzlich für Gemeinden in Oberösterreich

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landesrat Markus Achleitner, Botschafter Jürgen Meindl, ein gebürtiger Leondinger und Landesrat Günther Steinkellner, v.l. vor dem Sitz der Hafenbehörde Antwerpen.  | Foto: Land OÖ/Grilnberger
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Energie-, Mobilitäts- und Logistikreise 2024
OÖ findet Innovationen am Tor zur Welt in Antwerpen (Belgien)

Der Hafen von Antwerpen will Milliarden in erneuerbare Energie investieren. Oberösterreich möchte die Synergien zum Hafen nutzen.   OÖ, BELGIEN. Europa will 2050 klimaneutral sein. Welche Möglichkeiten es dafür bereits gibt und welche Chancen sich künftig dadurch für Oberösterreich bieten – diesen Fragen ging eine Delegation unter Leitung von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (VP) und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FP) bei einem Besuch in Belgien nach.  Bahnverkehr Antwerpen...

  • Oberösterreich
  • Karin Bayr
 Der neue Vorstand der OÖVP Haslach. | Foto: OÖVP / Gierlinger
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OÖVP & Öaab
Dietmar Hofer löst Andras Haider an Spitze der OÖVP Haslach ab

Vor Kurzem fand in Haslach der ordentliche Gemeindeparteitag der OÖVP und die Jahreshauptversammlung vom Öaab statt. Dietmar Hofer löste dabei Andreas Haider nach neun Jahren an der Spitze der ÖVP Haslach ab. Haider übernahm die Funktion des Öaab-Obmannes. HASLACH. Nach neun Jahren an der Spitze der OÖVP Haslach übergibt Andreas Haider sein Amt an Dietmar Hofer. Haider ging in seinem Bericht, bei der ordentliche Gemeindeparteitag der OÖVP,  auf die aktuellen Themen und Projekte der Haslacher...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Die 28 NEOS Kandidaten für den Nationalrat, die sich in Traun dem öffentlichen Hearing gestellt haben. | Foto: NEOS Oberösterreich

Nationalratswahl 2024
Neos starten Vorwahl für Nationalratskandidaten

Auf Transparenz setzen die Neos ab Tag eins zur Vorbereitung auf die Nationalratswahl 2024. Aus diesem Grund lud die Partei am 2. April zum öffentlichen Hearing zur Vorwahl der Neos Nationalratskandidaten ins Spinnerei Cafe nach Traun ein. OÖ/LINZ-LAND. „Wir als Neos müssen für die Demokratie und Europa kämpfen – innen und außen“, betonte Rainer Hable, Oö. EU-Spitzenkandidat der Neos. In seinem Eingangsstatement fordert Hable deshalb, „dass die Handlungsfähigkeit der EU gegeben sein muss....

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Die Spitzenkandidaten aus Rohrbach Judith Past (FSG), Nicole Hazod (Öaab-FCG) und Andreas Stöbich (FA) (v. l.). | Foto: Fotos: Past, OÖVP/Gierlinger, FPÖ Rohrbach

AK-Wahl
So zufrieden sind Rohrbachs Arbeitnehmervertreter mit Wahl-Ergebnis

Kürzlich fand die AK-Wahl statt: Im Betriebswahlsprengel Rohrbach setzte sich die FSG mit 57,22 Prozent der Stimmen bei den Betriebswahlen durch. Die Öaab-FCG ist mit 22,20 Prozent auf Platz zwei und Platz drei belegt die FA-FPÖ mit 16,88 Prozent. BEZIRK ROHRBACH. Bundesrat und Bürgermeister, Dominik Reisinger gratuliert Judith Past und ihrem Team zum Wahlerfolg: "57,22 Prozent für die FSG und ein Zugewinn bei den Betriebswahlen von rund einem Prozent sind das historisch beste Ergebnis im...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Das Team Dominik Reisinger besuchte das Wohnprojekt "Wohnen mit Service" in Kleinzell. | Foto: SPÖ
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SPÖ
Besuch des Projekts „Wohnen mit Service“ in Kleinzell

Das Team Dominik Reisinger besuchte das Kleinzeller Wohnprojekt "Wohnen mit Service" und brachte eine Baustellenjause mit.  KLEINZELL, BEZIRK ROHRBACH. Gemeinsam mit der SPÖ-Ortsparteivorsitzenden Elisabeth Leitner besuchten Bundesrat und Bürgermeister von Haslach, Dominik Reisinger, Bau-Holz Landesvorsitzender Albert Brunner und Bezirksgeschäftsführerin Sabine Schwandner die Baustelle des Wohnprojekts "Wohnen mit Service" in Kleinzell. Seit 2021 ist das Team Dominik Reisinger regelmäßig auf...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
JVP-Generalsekretär Dominik Berger und Neustifts Bürgermeister Christoph Bauer (v. l.). | Foto:  JVP/Schreier

JVP
Neustifter Bürgermeister wurde ausgezeichnet

Christoph Bauer, Bürgermeister von Neustift, wurde von der Jungen Volkspartei und Bundeskanzler Karl Nehammer als "Mutmacher" ausgezeichnet.  OÖ, NEUSTIFT. Die Junge Volkspartei und Bundeskanzler Karl Nehammer ehrten Bürgermeister Christoph Bauer aus Neustift als „Mutmacher“. JVP-Generalsekretär Dominik Berger überreichte ihm die Auszeichnung. Die Junge Volkspartei und der Bundeskanzler möchten mit der Initiative Mutmacher aus der Gesellschaft auszeichnen. Dazu zählen neben jungen Unternehmern,...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Wahlleiter Gerhard Bremm, AK-Direktorin Andrea Heimberger und AK-Präsident Andreas Stangl (v.l.n.r.). | Foto: Arbeiterkammer OÖ

Ergebnis der AK-Wahl in Oberösterreich
Rot gewinnt, Blaue überholen die Schwarzen

Die Arbeiterkammer OÖ präsentierte am Freitag das endgültige Wahlergebnis der Arbeiterkammer-Wahl 2024. Die FSG erreicht trotz leichter Verluste eine Zweidrittelmehrheit. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer erzielen Zugewinne und verdrängen ÖAAB-FCG von Platz zwei. OÖ. Die FSG mit Spitzenkandidat und AK OÖ-Präsident Andreas Stangl fällt von 71,01 Prozent auf 66,13 Prozent der Stimmen. Dennoch bleiben die Sozialdemokraten die dominierende Kraft in der oö. Arbeitnehmervertretung. "Beim ersten...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Grüne Gruppe vor der Postwerkstatt Ottensheim | Foto: Die Grünen Neufelden
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Die Grünen Neufelden
Tempo 30 soll in Neufelden kommen

NEUFELDEN. Ein zentrales Thema, das die Grünen in Neufelden forcieren, ist „Tempo 30 im Ort“. "Bedingt durch den Umzug der Apotheke in das Dynacenter gibt es in Neufelden eine Gefahrenzone unmittelbar vor dem Eingangsbereich der Apotheke, der direkt in einer Kurve liegt und damit verbunden gab es dort bereits zahlreiche Beinahe-Unfälle", sagt der Grünen-Fraktionsobmann Andreas Gahleitner. Aus diesem Grund wurde von den Grünen in der letzten Gemeinderatssitzung ein Dringlichkeitsantrag...

  • Rohrbach
  • Karin Bayr

Politik aus Österreich

Karner und Edtstadler setzen mit neuem Gesetzesvorschlag auf polizeiliche Regelbelehrung, sicherheitspolizeiliche Fallkonferenzen und eigene Einsatzgruppe.
 | Foto: BKA/Brauneis
1 Aktion 3

Jugendkriminalität
Statt Absenkung des Strafalters wird künftig belehrt

Innenminister Gerhard Karner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) präsentierten neue und adaptierte Maßnahmen im Kampf gegen Jugendkriminalität. Dabei geht es um Fallkonferenzen sowie "Regelbelehrungen" auch bei strafunmündigen Minderjährigen, die noch keine 14 sind. Eine viel diskutierte Absenkung der Strafmündigkeitsgrenze wurde ausgeklammert. ÖSTERREICH. Während die Gesamtkriminalität in Österreich laut der Anzeigenstatistik des Bundeskriminalamts über die Jahre eher...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die schwarz-grüne Bundesregierung hat sich auf die Valorisierung der Zuverdienstgrenzen bei Familien- und Studienbeihilfe verständigt. | Foto: BKA
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Zuverdienstgrenze
Valorisierung der Studien- und Familienbeihilfen kommt

Die Bundesregierung verkündete am Freitag die Anhebung der Zuverdienstgrenzen bei der Studien-und Familienbeihilfe. Am Mittwoch soll die Regelung, die rückwirkend ab Jänner in Kraft tritt, beschlossen werden. ÖSTERREICH. Ab nun sollen Studien,- und Familienbeihilfe jährlich an die Inflation angepasst werden, wie Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) und Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer am Freitag bei einer Pressekonferenz bekannt gaben. Studierende, die neben ihrem Studium auch noch...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die Justiz beschäftigt sich derzeit mit dem FPÖ-nahen Institut für Sicherheitspolitik (ISP) und dessen ehemaligen Obmann Markus Tschank (FPÖ), der bei der Nationalratswahl den Einzug schaffen könnte. | Foto: FPÖ Wien
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"Ibiza-Video" immer noch relevant
Justiz befasst sich mit FPÖ-nahem ISP

Fünf Jahre später ist das "Ibiza-Video" immer noch Thema für die Justiz. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sandte im Herbst 2023 bereits einen Vorhabensbericht via Oberstaatsanwaltschaft bezüglich des FPÖ-nahen Institut für Sicherheitspolitik (ISP) Richtung Justizministerium. Nach den angeordneten zusätzlichen Ermittlungen liegt der Akt nun wieder dem Justizressort vor. ÖSTERREICH. Der Fall ist nach wie vor relevant für die kommende Nationalratswahl. Der beteiligte...

  • Lara Hocek
Der ÖGB klärt zum Start des Pride-Monats Juni auf, welche Fragen zu Sexualität und Beruf am Arbeitsplatz erlaubt sind und wie man damit umgehen kann. | Foto: Barbara Schuster/RMW
Aktion 3

LGBTQIA+ und Beruf
Welche Fragen zu Sexualität im Job erlaubt sind

Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGK) informiert zum Start des Pride-Monats darüber, welche Fragen zu Sexualität im Beruf eigentlich erlaubt sind und was in den privaten Bereich fällt. Das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) soll zusätzlich vor Diskriminierung schützen. ÖSTERREICH. So muss bei einem Bewerbungsgespräch beispielsweise nicht beantwortet werden, welche sexuelle Orientierung man hat, genauso wenig wie die Frage nach einem Kinderwunsch. Der Monat Juni steht im Zeichen von Akzeptanz...

  • Lara Hocek

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