Bezirkshauptmannschaft

BH Leoben: Leistungsbilanz 2018

Bezirkshauptmann Walter Kreutzwiesner gab einen Rückblick auf die Leistungen seiner Behörde im Jahr 2018.

LEOBEN. Auch in diesem Jahr nahm Bezirkshauptmann Walter Kreutzwiesner den heutigen Josefitag zum Anlass, um im Rahmen eines Pressegespräches eine Rückschau auf die eindrucksvolle Leistungsbilanz seiner Behörde im  Arbeitsjahr 2018 zu halten. 

Rechnungsabschluss des Sozialhilfeverbandes

Der Rechnungsabschluss für das Haushaltjahr 2018 des Sozialhilfeverbandes (SHV) Leoben mit der Bezirkshauptmannschaft Leoben als Geschäftsstelle wird am 25. März von der Verbandsversammlung des SHV Leoben beschlossen werden – mit besonders erfreulichen Ergebnissen, wie Kreutzwiesner berichtete: "Die Ausgaben sind im Jahr 2018 klar hinter den Einnahmen geblieben, somit konnte ein deutliches Plus verzeichnet werden." So schlagen die Gesamteinnahmen im Rechnungsabschluss 2018 mit 84,3 Mio. Euro zu Buche, die Ausgaben betrugen 82,1 Mio. Euro. Der Voranschlag 2019 ist mit rund 85 Mio. Euro budgetiert.
Die Kosten für die Gewährung der Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe waren im Jahr 2018 leicht rückläufig, für die Pflegeheimunterbringung hingegen waren die Kosten mit plus sechs Prozent deutlich steigend (von 36,9 Mio. auf 38,8 Mio. Euro). "Die Ursache dafür liegt wohl im Wegfall des Regresses", erklärte Kreutzwiesner. Deutlich gestiegen sind auch die Ausgaben im Bereich der Behindertenhilfe: Die Bruttoausgaben lagen im Jahr 2018 bei 17,9 Mio. Euro.

Rückgang bei Mindestsicherung

Eine erfreuliche Entwicklung gab es im Jahr 2018 im Bereich der Mindestsicherung zu verzeichnen (ab 1. April: Sozialhilfe): Zum Jahresende 2018 waren etwa 100 Personen weniger Mindestsicherungsbezieher als zu Jahresbeginn 2018. Das entspricht einem Minus von neun Prozent. Die Ausgaben haben sich von 5 Mio. Euro im Jahr 2017 auf 4,5 Mio. Euro im Jahr 2018 reduziert. "Die anhaltende gute Wirtschaftslage hat zu einem weiteren Rückgang bei den Ausgaben für Mindestsicherung geführt", erklärte Kreutzwiesner die Entwicklung. 

Deutlich mehr Anonymverfügungen

Im Bereich des Rechtsreferates II (Sicherheitsreferates) war ein Anstieg bei der Ausstellung der Führerscheinduplikate zu verzeichnen (+ 12,5% von 795 auf 895). Einen starken Anstieg hat es außerdem bei den Anonymverfügungen gegeben (+ 12,3 %; von 22.189 auf 24.922 ). "Dieser Anstieg ist vor allem auf die Installierung  der Radargeräte, die in beide Richtungen blitzen – wie in St. Peter-Freienstein – zurückzuführen", erklärt Bezirkshauptmann Walter Kreutzwiesner. Bei den Strafverfügungen und Straferkenntnisse gab es hingegen Rückgänge. 

2.500 Jugendschutzkontrollen

Einen Ausbau im Jahr 2018 gab es bei den Jugendschutzkontrollen (fast 2.500 Kontrollen wurden durch die Exekutive durchgeführt). Dabei kam es auch zu einer erhöhten Anzahl von Anzeigen wegen Übertretungen nach dem Jugendschutzgesetz: Die Zahl der angezeigten Jugendlichen ist von 46 auf 64 angestiegen, bei den angezeigten Erziehungsberechtigten gab es sogar eine Verdoppelung von 33 auf 69.

Daten und Fakten

• deutlicher Rückgang bei der Geburtenstatistik: die Gesamtzahl (Stadt und Bezirk Leoben) ist auf 394 gesunken (2017: 446)
• Die Zahl der Religionsaustritte ist leicht angestiegen, auf nunmehr 667 (2017: 628)
• Die Anzahl der ausgestellten Waffenpässeund Waffenbesitzkarten ist von 77 auf 43 gesunken
• Einen spürbaren Anstieg gab es bei der Ausstellung von Personalausweisen zu verzeichnen: 508 auf 565
• Rückgang im Bereich der Zeckenschutz-Impfungen: 2.224 auf 1.851
• Beachtlicher Anstieg der TBC-Erkrankungen: 47 auf 64 
• Im Rahmen der Elternberatung im Bezirk Leoben wurden insgesamt fast 7.400 Personenberatungen durchgeführt
• starker Anstieg bei Niederlassungsbewilligungen: von 555 auf 678 Anträge gesamt (das umfasst Verlängerungen und Erstbewilligungen; die Zahlen der Erstbewilligungen sind um 80 Prozent gestiegen)
• Rückgang bei Aufenthaltsbewilligungen (- 19%): 301 auf 246 Anträge gesamt
• deutlicher Anstieg bei Anmeldebescheinigungsverfahren (+ 61 %):  von 279 auf 451

Schwerpunkte und Aktivitäten 2019

• Fortsetzung der Aktion "Kindersicherer Bezirk Leoben", wobei im Mai 2019 eine internationale Zertifizierung für den gesamten Bezirk Leoben angestrebt wird
• Ausrollung des elektronischen Aktes (ELAK) im Bereich des Sozialwesens für die Gebiete Mindestsicherung und Behindertenwesen sowie für die Geschäftsstelle des Sozialhilfeverbandes
• Umsetzung des Projektes JUWON im Bereich Kinder- und Jugendhilfe 
• Ausweitung der Elternberatung im Rahmen des Pilotprojektes "Begegnungszentrum Lerchenfeld – ZeiLE"
• Durchführung der EU-Wahl 2019